Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Fiskus auf Schnitzeljagd
Das Finanzamt Plauen hat mit einer nachgerade irrwitzigen Steuerneuberechnung einen Nachforderungsbescheid generiert, der einen Gastwirt existentiell bedroht:
8Fr12cXBtRs
Normalerweise ist so ein Schwachsinn nur ein Fall für`s Finanzgericht, diesmal aber gibt es Demonstrationen und einen Medienwirbel:
http://www.dasschnitzel.de/
Man hat fast den Eindruck, dass sich überall in Deutschland die politischen Sitten und Gebräuche etwas ändern und sich eine ganz neue Art von Solidarität in der Bevölkerung gegenüber Behördenwillkür wie in Plauen oder undemokratischen politischen Erscheinungen wie in Stuttgart herausbildet.
Die Forderung des Finanzamts ist aber auch wirklich hanebüchen.
Ich habe oft den Eindruck, Selbständige wären in der BRD zumindest weniger erwünscht als Zeitarbeiter und H.IVer...
Walter Hofer
16.10.10, 13:26
Nicht nur aus Solidarität:
ein Schnitzelessen kann ich in der Futterstube jedem empfehlen:
http://home.arcor.de/ff_muldenberg/futterstube/fotos/Foto_Schnitzel-Bistro.jpg
Nicht nur aus Solidarität:
ein Schnitzelessen kann ich in der Futterstube jedem empfehlen:
http://home.arcor.de/ff_muldenberg/futterstube/fotos/Foto_Schnitzel-Bistro.jpg
Das sind wirklich anständige und vorbildliche Portionen! :)
...
Man hat fast den Eindruck, dass sich überall in Deutschland die politischen Sitten und Gebräuche etwas ändern und sich eine ganz neue Art von Solidarität in der Bevölkerung gegenüber Behördenwillkür wie in Plauen oder undemokratischen politischen Erscheinungen wie in Stuttgart herausbildet.
Ja, ist mir auch schon aufgefallen. Vielleicht sollte man das mal näher beleuchten. Was ist das? Bekommen die Politiker nun die Wucht des Internets zu spüren?
(...)
Ein interessanter Fall vom behördlichen Irrsinn.
@M'D
Deinen Eindruck kann ich nur bestätigen. Schon alleine das Schein-Gesetz über die Schein-Selbständigkeit ist ein gezieltes Werkzeug zum Ausrottung der Selbständigen, vor allem der in der Regel hochqualifizierten freiberuflichen Soloselbständigen :augenrollen:
Walter Hofer
16.10.10, 13:44
Schnitzel zu groß: Wirt hat Finanzamt am Hals
15.09.2010
Im Vogtland tobt der Schnitzelkrieg! Das Finanzamt Plauen findet, dass Gerhard Kaltscheuer (49) in seinem Imbiss „Futter- und Schnitzelstube“ Hammerbrücke viel zu große Portionen verkauft. Üble Folge: Die Behörde will Zehntausende Euro Steuernachzahlung. Der Wirt verwirrt: „Dann wäre der Ofen aus und ich pleite.“
Plauen/Hammerbrücke. Im Juli kam ein Prüfer in den Imbiss und versetzte Gerhard Kaltscheuer sowie seiner Frau Regina Unger (52) mit der Rechnung „Zu große Portionen = zu wenig verkaufte Essen = Steuerhinterziehung“ einen Schock. „Ich kann die Nachzahlung nicht leisten. Und sie wäre ungerecht.“
Noch brutaler als die Summe - 2006 bis 2008 soll Kaltscheuer 38.000 Euro nachzahlen - ist die Begründung: Seine Schnitzel und Beefsteaks sind zu groß! Der Wirt: „Wir sind ein Treff für Arbeiter. Die wollen satt werden. Wenn ich die Minimengen des Finanzamtes ansetze, laufen alle weg.“
Der Prüfer hinterließ viele Notizen über Portionsgrößen nach Art des Amtes. So dürfe ein Schnitzel Hawaii 165 Gramm wiegen, nur eine Scheibe Ananas haben und keinen Käse. Der Wirt kontert: „Mein Schnitzel wiegt 200 bis 230 Gramm, hat zwei Scheiben Ananas und ist mit Käse überbacken. Mein Wareneinsatz ist viel höher und mein Gewinn kleiner.“
Auch bei Nudeln mit Jagdwurst traut das Finanzamt dem Braten nicht, setzt 200 Gramm Nudeln und 50 Gramm Wurst an. Gerhard Kaltscheuer ist sauer: „Ich verwende 350 Gramm Nudeln und 180 Gramm Wurst.“
Zudem habe sich der Prüfer bei der Addition der Waren um 200 Kilo verrechnet. „Jeder Schüler kann besser rechnen“, poltert der Wirt. „Der Prüfer setzte auch noch falsche Verkaufspreise an - die Rechnung ist Willkür, Finanzamts-Diktatur!“ Das sehen die Gäste ebenso. UPS-Bote Alexander Trebisow (39): „Wenn die Portionen kleiner und teurer werden, komme ich nie wieder her.“
http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2561820
Walter Hofer
16.10.10, 13:47
Die Forderung des Finanzamts ist aber auch wirklich hanebüchen.
Ich habe oft den Eindruck, Selbständige wären in der BRD zumindest weniger erwünscht als Zeitarbeiter und H.IVer...
ja, statt sich zu freuen,
gerade das obere Vogtland ist nicht gerade mit Stellenangeboten und Selbständigen gesegnet.
Ja, ist mir auch schon aufgefallen. Vielleicht sollte man das mal näher beleuchten. Was ist das? Bekommen die Politiker nun die Wucht des Internets zu spüren?
Das kann man nicht ausschliessen. Ich habe aber auch den Eindruck, dass sich der Tonfall in vielen mainstream - Medien derzeit ändert und vieles offen angesprochen wird, was früher unter den Teppich gekehrt wurde, z. B. rassistische Aggressionen von Ausländern gegen Deutsche.
Ob das hauptsächlich am Internet liegt, ist aber m. M. n. schwer zu sagen...
Walter Hofer
16.10.10, 13:55
Der Gastwirt nahm den Begriff "freie Marktwirtschaft" etwas zu wörtlich und meinte, er könne sich von anderen Anbietern warmer Mahlzeiten positiv absetzen, in dem er besonders große Schnitzel servierte. Als Alleinstellungsmerkmal sozusagen.
Dumm nur, dass er sein Angebot "Schnitzel Hawaii" nannte! Bleibt die Frage nach der Reaktion des Finanzamtes, wenn der Wirt sein Schnitzel in Anlehnung an den Ort der Begebenheit Hammermühle einfach "Hammerschnitzel" genannt hätte. Dafür hätte wohl der Prüfer vom Finanzamt eine neue Berechnungstabelle in Excel anlegen müssen, die sich an den Gegebenheiten des Angebotes orientieren.
Dumm nur, dass er sein Angebot "Schnitzel Hawaii" nannte! Bleibt die Frage nach der Reaktion des Finanzamtes, wenn der Wirt sein Schnitzel in Anlehnung an den Ort der Begebenheit Hammermühle einfach "Hammerschnitzel" genannt hätte. Dafür hätte wohl der Prüfer vom Finanzamt eine neue Berechnungstabelle in Excel anlegen müssen, die sich an den Gegebenheiten des Angebotes orientieren.
Wenn es nicht gerade ein förmliches Gesetz gibt, dass diese Schnitzelgrösse vorschreibt (was ich für ausgeschlossen halte), ist das pure Willkür und rechtlich völlig unhaltbar.
Ich vertrete schon lange die rechtspolitische Forderung, dass pure Willkür von Beamten gegenüber Bürgern disziplinarrechtliche oder finanzielle Konsequenzen für die Urheber persönlich nach sich ziehen muss (z. B. Verwaltungs- Sozial- und Finanzgerichte dem Beamten statt der Staatskasse die Verfahrenskosten aufbrummen lassen), damit solche überflüssigen Verfahren künftig entfallen und die Justizkapazitäten für solche Fälle frei werden, die tatsächlich rechtlich klärungsbedürftig sind.
Walter Hofer
16.10.10, 14:15
Wenn es nicht gerade ein förmliches Gesetz gibt, dass diese Schnitzelgrösse vorschreibt (was ich für ausgeschlossen halte), ist das pure Willkür und rechtlich völlig unhaltbar.
davon gehe ich mal aus!
Der Aussendienstbeamte des FA Plauen bekommt zu Hause nur halbe Portionen (Kinderteller).
Es soll sich auch nicht um einen Einzelfall handeln.
Klar, Willkür pur, Schnitzel vermessen und nachwiegen! http://www.smilevalley.de/smileys/Gemischt/312.gif
davon gehe ich mal aus!
Der Aussendienstbeamte des FA Plauen bekommt zu Hause nur halbe Portionen (Kinderteller).
Es soll sich auch nicht um einen Einzelfall handeln.
Klar, Willkür pur, Schnitzel vermessen und nachwiegen! http://www.smilevalley.de/smileys/Gemischt/312.gif
Wenn sie beim Finanzamt die angegebene Zahl der verkauften Schnitzel bezweifeln, müssen sie tatsächlich hinfahren und die Schnitzel wiegen oder in der Nähe des Lokals parken und vom Auto aus die Kunden zählen - was sie in der Praxis auch machen, wie mir ein Imbisswirt erzählt hat.
Mit irgendwelchen Richtlinien festzulegen, welche Schnitzelgrösse für das FA maßgeblich ist und die Zahl der verkauften Schnitzel so zu fingieren, halte ich für verfassungsrechtlich unhaltbar. Der Finanzamtsleiter hat aber in dem RTL - Bericht auch nicht gesagt, was das überhaupt für Richtlinien waren, er wollte sich ja gar nicht äussern. Ich vermute, dass das nur ein hausinternes Papier dieses einen Finanzamtes ist.
Walter Hofer
16.10.10, 14:51
Wenn sie beim Finanzamt die angegebene Zahl der verkauften Schnitzel bezweifeln, müssen sie tatsächlich hinfahren und die Schnitzel wiegen oder in der Nähe des Lokals parken und vom Auto aus die Kunden zählen - was sie in der Praxis auch machen, wie mir ein Imbisswirt erzählt hat.
Das Problem: Der Gastronom orientiert sich mit seinen Angeboten an der Kundschaft vor Ort. Und das sind nun einmal hungrige Arbeiter. Sonst könnte er das "goldene Kaiserschnitzel" mit Blattgold und Alba-Trüffeln für 150 EUR anbieten, wie es Genießer in einem SB-Restaurant in der Düsseldorfer Altstadt verzehren können. Allerdings sitzt auch dort das Geld bei den Kunden nicht mehr so locker: 20 bis 30 dieser Edelschnitzel werden pro Jahr verkauft.
Von einem Veto des Finanzamtes in Düsseldorf ist bis jetzt nichts bekannt. Vielleicht können sich die Kollegen vom FA Plauen mit denen aus Düsseldorf einmal zu einem Erfahrungsaustausch bei einem Arbeitsessen treffen. Es muss ja nicht unbedingt ein Schnitzel sein, was man sich dann bestellt...
http://www.smilevalley.de/smileys/Nahrung/22.gif
Ein etwas längeres Video zum Fall:
JvzcgArTlDE
Ein etwas längeres Video zum Fall:
JvzcgArTlDE
Davon habe ich noch gar nichts mitbekommen, das ist ja unglaublich :angry:
Gerade noch zu diesem Thema gefunden:
"Wagen Sie es nicht, gegen meine Rechnung vorzugehen", soll Herr D. gesagt haben, erzählt der Wirt, "ich habe schon andere Gaststätten im Vogtland vernichtet."
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-73989799.html
Für den Spruch wird es zwar keine Zeugen geben, aber ich glaube dem Wirt, dass das so abgelaufen ist.
Es sollte wirklich gesetzlich vorgeschrieben werden, dass zu allen Behördengesprächen Tonaufzeichnungen angefertigt werden müssen, die umgehend in zentralen Datenbanken gegen Manipulation zu sichern sind.
Gerade noch zu diesem Thema gefunden:
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-73989799.html
Für den Spruch wird es zwar keine Zeugen geben, aber ich glaube dem Wirt, dass das so abgelaufen ist.
Es sollte wirklich gesetzlich vorgeschrieben werden, dass zu allen Behördengesprächen Tonaufzeichnungen angefertigt werden müssen, die umgehend in zentralen Datenbanken gegen Manipulation zu sichern sind.
Vielleicht sollten auch jeweils zwei Personen pro partei anwesend sein - beim Wirt vielleicht der Steuerberater oder so etwas in der Richtung.
Vielleicht sollten auch jeweils zwei Personen pro partei anwesend sein - beim Wirt vielleicht der Steuerberater oder so etwas in der Richtung.
Ja, aber Dokumente sind immer besser als Zeugen. Also entweder eine Protokollpflicht oder obligatorische Tonaufzeichnungen.
Der Schnitzelwirt ist übrigens kein Einzelfall, dieser ZDF - Bericht dokumentiert das Prinzip:
Qonikl25d8Y
Ab der 6. Minute ist von "Nichtanwendungserlassen" der Finanzminister die Rede. Ein Nichtanwendungserlass ist eine Anweisung des Finanzministeriums an die Finanzämter, höchstrichterliche Urteile zugunsten von Steuerpflichtigen nicht zu beachten.
Das bedeutet nicht mehr und nicht weniger als dass wir in einem Staat leben, in dem die wirtschaftlichen Interessen der Mächtigen jederzeit ganz unverhohlen und sogar schriftlich dokumentiert über das Rechtsstaatsprinzip gestellt werden können.
Wer größere Portionen verkauft, verzerrt den Wettbewerb!
Wer größere Portionen verkauft, verzerrt den Wettbewerb!
Jou, ganz genauso wie die Schweine, die weniger Geld für dieselbe Leistung verlangen als die Konkurrenz. Das muss man ganz unbedingt beides verbieten, damit Wettbewerbsverzerrungen künftig vermieden werden können. :banana:
Jou, ganz genauso wie die Schweine, die weniger Geld für dieselbe Leistung verlangen als die Konkurrenz. Das muss man ganz unbedingt beides verbieten, damit Wettbewerbsverzerrungen künftig vermieden werden können. :banana:
So ist es. :-D
ich finde das auch erschüttternd, wie die wirtschaftstätigen Bürger die ihnen gewährte Freiheit schamlos missbrauchen!
Wenn sie sich nicht einsichtig zeigen und weiter so halbseiden agieren, sollte man das alles staatlich regeln. Dann wird mit geeichten Waagen unter amtlicher Aufsicht eine aufs Zehntelgramm genaue Portionsgröße abgewogen, verschweißt und verplombt. So kann der Bürger getrost wieder einkaufen, ohne sich zum Gehilfen von unlauteren Machenschaften machen zu lassen.
ich finde das auch erschüttternd, wie die wirtschaftstätigen Bürger die ihnen gewährte Freiheit schamlos missbrauchen!
Wenn sie sich nicht einsichtig zeigen und weiter so halbseiden agieren, sollte man das alles staatlich regeln. Dann wird mit geeichten Waagen unter amtlicher Aufsicht eine aufs Zehntelgramm genaue Portionsgröße abgewogen, verschweißt und verplombt. So kann der Bürger getrost wieder einkaufen, ohne sich zum Gehilfen von unlauteren Machenschaften machen zu lassen.
Genau, gesetzlich festgelegte Preise und Grössen für Schnitzel und Gewerbeerlaubnisse für neue Imbisse nach den Maßstäben, nach denen Apotheken zugelassen werden. Dann fluppt das alles, fast so gut wie zu DDR - Zeiten. :banana:
Der Gewerbetreibende muss begreifen, dass der Lohn seiner Arbeit nicht nur monetärer Natur sein kann.
Vielmehr nährt er sich gleichermaßen von dem Bewusstsein, ein guter und rechtschaffener Bürger zu sein, was dieser Vogtländer Wirtschaftsschlawiner wohl nie beigebracht bekommen hat. Zeit wird's!
Das Finanzamt möge die Strafe wegen seiner Hartnäckigkeit verdoppeln. :-)
Der Gewerbetreibende muss begreifen, dass der Lohn seiner Arbeit nicht nur monetärer Natur sein kann.
Vielmehr nährt er sich gleichermaßen von dem Bewusstsein, ein guter und rechtschaffener Bürger zu sein, was dieser Vogtländer Wirtschaftsschlawiner wohl nie beigebracht bekommen hat. Zeit wird's!
Das Finanzamt möge die Strafe wegen seiner Hartnäckigkeit verdoppeln. :-)
Wen hat er denn betrogen? Er hat ja nicht mehr dadurch verdient, dass seine Schnitzel schön groß sind. Schlawinerisch finde ich kleine Portionen für einen unanständigen Preis. Und im Prinzip wollte das dieser "Staatsdiener", denn er schlug ja vor, nein, er verlangte, dass der Wirt für das gleiche Geld kleine Schnitzel anbietet.
Und im Prinzip wollte das dieser "Staatsdiener", denn er schlug ja vor, nein, er verlangte, dass der Wirt für das gleiche Geld kleine Schnitzel anbietet.
Nein, er forderte normgerechte Schnitzel.
Nein, er forderte normgerechte Schnitzel.
Gibt es diese Norm? Und gibt es auch genormte Preise? Ich glaube eher nicht.
Gibt es diese Norm? Und gibt es auch genormte Preise? Ich glaube eher nicht.
Wenn nicht, dann sollte dieses Schlupfloch geschlossen werden!
Wenn nicht, dann sollte dieses Schlupfloch geschlossen werden!
Warum? Und wenn beim Schnitzel geschlossen wurde (was ich für einen Witz halte), wo soll es dann weitergehen?
Warum? Und wenn beim Schnitzel geschlossen wurde (was ich für einen Witz halte), wo soll es dann weitergehen?
Man kann alles regeln. Schau Dir nur mal den gigantischen Beschiss an, den Marmeladenhersteller abziehen.
Ich dacht ja vor nem Jahr, ich kauf mir mal wieder die leckere Orangenmarmelade von Schwartau und wundere mich dann erst, dass ich das Glas so schnell verputzt hatte... und während ich so darüber nachdachte, fiel mir auf, dass die das Glas kongruent geschrumpft hatten! von 450 auf 340 Gramm...
Ich dacht, die wollen mich verarschen! Und so ist es ja auch.
Seitdem kaufe ich nur noch die billigen Marmeladen, weil die diesen Betrug nicht mitmachen. Ausgerechnet die sündhaft teuren "Premium-Produkte" erdreisten sich, den Kunden so frech zu prellen zu versuchen.
Aber nicht mit mir! Da fänd ich Einheitsgrößen sinnvoll. Eine Oma können die doch damit ohne Ende veräppeln, diese Betrügerschweine. :(
Man kann alles regeln. Schau Dir nur mal den gigantischen Beschiss an, den Marmeladenhersteller abziehen.
Ich dacht ja vor nem Jahr, ich kauf mir mal wieder die leckere Orangenmarmelade von Schwartau und wundere mich dann erst, dass ich das Glas so schnell verputzt hatte... und während ich so darüber nachdachte, fiel mir auf, dass die das Glas kongruent geschrumpft hatten! von 450 auf 340 Gramm...
Ich dacht, die wollen mich verarschen! Und so ist es ja auch.
Seitdem kaufe ich nur noch die billigen Marmeladen, weil die diesen Betrug nicht mitmachen. Ausgerechnet die sündhaft teuren "Premium-Produkte" erdreisten sich, den Kunden so frech zu prellen zu versuchen.
Aber nicht mit mir! Da fänd ich Einheitsgrößen sinnvoll. Eine Oma können die doch damit ohne Ende veräppeln, diese Betrügerschweine. :(
Aber das ist doch, was dieser Beamte von dem Wirt verlangt!
Außerdem kaufe ich genau aus dem gleichen Grund wie du keine Schwartau und andere, die ihre Größen verkleinert haben, mehr.
Aber das ist doch, was dieser Beamte von dem Wirt verlangt!
Außerdem kaufe ich genau aus dem gleichen Grund wie du keine Schwartau und andere, die ihre Größen verkleinert haben, mehr.
Nein, das ist Wildwuchs.
Wobei das mit den Schnitzeln weniger eindeutig ist. EIgentlich meinte ich es eingangs auch eher ironisch. Na ist ja jetzt egal.
Aber mit den Marmeladengläsern geht sich gar nicht!
Sogar meine Ochsenschwanzsuppe von Maggi haben sie um einen viertel Liter kleiner gemacht. Das ist so bescheuert und irgendwie erschütternd, wie willig die geworden sind, solche Scham- und ehrlosen Aktionen zu fahren.
Früher hätte sowas kein Marketingstratege befürwortet aber heute sitzen dort nur noch schlipstragende Bubis und sonstige Vollkoffer.
Gibt es diese Norm? Und gibt es auch genormte Preise? Ich glaube eher nicht.
Das gibt es auch nicht, das wäre ja eine staatlich verfügte Wettbewerbsbeschränkung. Der Gesetzgeber will genau das Gegenteil:
http://www.gesetze-im-internet.de/gwb/index.html
Das gibt es auch nicht, das wäre ja eine staatlich verfügte Wettbewerbsbeschränkung. Der Gesetzgeber will genau das Gegenteil:
http://www.gesetze-im-internet.de/gwb/index.html
Hätte mich auch sonst gewundert.
Jetzt hat der unbotmäßige Schnitzelwirt auch noch die Staatsanwaltschaft an den Hacken:
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Schnitzel-Wirt
Die Staatsanwaltschaft Plauen ermittelt gegen die Betreiber des Schnitzel-Imbiss "Futter und Schnitzelstube" in Hammerbrücke. Dem Wirt und seiner Lebensgefährtin wird Steuerhinterziehung vorgeworfen. Sie sollen das Finanzamt um Steuern in Höhe von insgesamt 38.000 Euro betrogen haben.
Das Finanzamt wirft den Betreibern vor, mehr Schnitzel-Portionen, als angegeben, verkauft zu haben. Der Wirt sagt: "Alles Quatsch." Seine Schnitzel seien einfach größer als andere. Der Großteil seiner Stammkunden seien Handwerker, die einen großen Hunger mitbringen. Seine Schnitzel brächten 200 bis 230 Gramm auf den Teller. 70 Portionen gehen täglich über den Tresen. Nach Ansicht des Finanzamtes darf aber ein Stück Fleisch nur rund 165 Gramm wiegen, somit müssten täglich 200 Portionen verkauft worden sein.
http://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/8042478.html
Ich habe dazu eine kleine Anmerkung in das Gästebuch des Schnitzelwirts geschrieben. :)
Das ist wirklich der Gipfel der Staatsunverschämtheit:
http://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/8042478.html
Erst eine das Rechtsstaatsprinzip veralbernde Steuerschätzung ohne jeden Nachweis der tatsächlichen Größe der Schnitzel, dann eine das Rechtsstaatsprinzip zersetzende vorsätzliche Verfolgung Unschuldiger durch einen kriminellen Staatsanwalt, der einem dämlichen Finanzbeamten aus staatsmachtlicher Solidarität beistehen will.
Es wird allerhöchste Zeit, dass der europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit Fällen zugeschüttet wird, die klassische deutsche Staatsverbrecher noch immer oder wieder tagtäglich produzieren. Den Richtern in Straßburg ist ob der deutschen unrechtsstaatlichen Verhältnisse in jüngster Zeit schon öfters der Kragen geplatzt, das muss man ganz unnachsichtig steigern, bis die Maßstäbe hierzulande wieder geradegerückt sind. Der akute Macht- und Willkürrausch in Deutschland hat weder ein rechtliches noch ein machtpolitisches Fundament, da brauchen einfach nur mal ein paar ganz finstere deutsche Staatsgestalten einen gewaltigen Tritt in den Hintern!
http://www.gastbuch24.de/gastbuch.php3?user=sven112
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