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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Für Bundestagsvize Thierse ist Verfassungsbruch eine staatsbürgerliche Pflicht


Bismarck
05.05.10, 19:20
Thierse droht Strafverfahren

Nach der Blockade der Nazi-Demonstration in Berlin prüft die Staatsanwaltschaft Strafverfahren gegen den Bundestagsvizepräsidenten sowie zwei weitere Politiker. Thierse verteidigt sein Verhalten: Er habe nur seine staatsbürgerliche Pflicht ausgeübt.

http://www.n-tv.de/politik/Thierse-droht-Strafverfahren-article853558.html

Da steht es schwarz auf weiß ^^

Walter Hofer
05.05.10, 19:27
Da steht es schwarz auf weiß ^^

Was steht da, Willi? Verfassungsbruch??

Wir haben keine Verfassung sagt ihr immer, also kann er sie nicht brechen! :D

Itchy
05.05.10, 19:31
Eine gute Nachricht. Thierse gehört nicht in den Bundestag und schon gar nicht als Präsident des Hauses.

Walter Hofer
05.05.10, 19:35
Eine gute Nachricht. Thierse gehört nicht in den Bundestag und schon gar nicht als Präsident des Hauses.

Das ist eine andere Sache, er wurde nun mal gewählt
und wenn er sich strafbar gemacht hat, wird er verknackt!

Gideon
05.05.10, 19:36
Ein kranker kranker Mann.

Itchy
05.05.10, 19:41
Das ist eine andere Sache, er wurde nun mal gewählt
und wenn er sich strafbar gemacht hat, wird er verknackt!

Das bleibt wirklich zu hoffen. Er kann nicht einfach so einen Angriff auf die bürgerlichen Grundrechte von den Rechten nehmen. Die Demo ist angemeldet gewesen und sicher hatte das Gericht schon entschieden. Und dann kommt Thierse und sagt: "Juckt mich nicht".... Also der Typ hat sich schon viel zu viel rausgenommen für das hohe Amt, das er bekleidet. Als Vorsitzender des höchsten Gesetzgebenden Organs der BRD versucht er, das Demonstrationsrecht anzugreifen. Ich glaube, der Kerl hat echt ne Meise unter'm Pony. Bloß weg mit dem.

Walter Hofer
05.05.10, 19:48
Bloß weg mit dem.

ja, der könnte abgewählt werden!

Pankow BTW 2009

Völlig überraschend verlor Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) seinen seit Jahren gehaltenen Wahlkreis Pankow. Dort setzte sich der ehemaligen Parteichef der Linken, Stefan Liebich, mit 29 zu 27 Prozent durch. Thierse ist aber über die Bundestagsliste abgesichert und zieht somit wieder ins höchste deutsche Parlament ein

Gandolf
05.05.10, 21:48
Ein kranker kranker Mann.

Nein, ein aufrechter Staatsbürger, der mehr macht als in Internetforen dumm rumlabern. Nach Aufforderung durch die Polizei, hat Thierse den Platz geräumt. Thierse dazu: Die Beamten hätten ihre polizeiliche Pflicht und die Demonstranten ihre staatsbürgerliche Pflicht erfüllt.

Recht so.

:)

Gandolf
06.05.10, 00:31
Und...

@Volksfront

Thierse hat mitnichten die Rechte anderer Menschen eingeschränkt; er hat vielmehr seinem Unmut über rechtsradikale Elemente in unserer Gesellschaft Ausdruck verliehen. Was daran soll nun so verwerflich sein?

DreadfulGreat
06.05.10, 09:55
Nein, ein aufrechter Staatsbürger, der mehr macht als in Internetforen dumm rumlabern. Nach Aufforderung durch die Polizei, hat Thierse den Platz geräumt. Thierse dazu: Die Beamten hätten ihre polizeiliche Pflicht und die Demonstranten ihre staatsbürgerliche Pflicht erfüllt.

Recht so.

:)

Und...

@Volksfront

Thierse hat mitnichten die Rechte anderer Menschen eingeschränkt; er hat vielmehr seinem Unmut über rechtsradikale Elemente in unserer Gesellschaft Ausdruck verliehen. Was daran soll nun so verwerflich sein?Ich hätte es nicht besser schreiben können.

Dieses ewige Gejammere der rechtsradikalen Arschkrampen, ihre Grundrechte würden beschnitten wenn ihre Demos behindert würden, entbehrt latürnich jeglicher Grundlage. Das Recht auf Versammlung und Meinungsäußerung gewährt der Staat, der auch noch mit einigen Tausendschaften von Jägermeistern absichert, dass die stronzos ihren Bullshit skandieren können - und nicht der politische Gegner, der immer der Adressat des Gejammers ist. Außerdem ist dieses Dauertongejaule die pure Heuchelei - bürgerliche Freiheiten würde der Nationalunrat als erstes abschaffen.

Neinein, man muss sich der Braunen Pest entschlossen entgegenstellen und Herr Thierse hat das gemacht und seine Popularität entsprechend genutzt. Das ist ausgesprochen lobenswert =)

Rabodo
06.05.10, 12:48
ja, der könnte abgewählt werden!
Pankow BTW 2009
Völlig überraschend verlor Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) seinen seit Jahren gehaltenen Wahlkreis Pankow. Dort setzte sich der ehemaligen Parteichef der Linken, Stefan Liebich, mit 29 zu 27 Prozent durch. Thierse ist aber über die Bundestagsliste abgesichert und zieht somit wieder ins höchste deutsche Parlament ein

Das sowas möglich ist zeigt das unser Wahlsystem verbesserungswürdig ist.

Mein Vorschlag ist das der Bundestag aus 449 Abgeordneten besteht, davon werden 299 über die Erststimme gewählt, hat in einem Wahlkreis keiner der Kanditaten mehr als 50 % findet eine Stichwahl statt.
Über die Zweitstimme werden 150 Abgeordnete gewählt, es gibt keine 5% Klausel, keine Ausgleichs-und Überhangmandate.

Der Vorteil wäre das die 299 Abgeordneten mehr ihrem Wahlkreis als ihrer Partei verpflichtet sind.
Das dann auch einige Nazis im Bundestag sitzen schadet unserer gefestigten Demokratie genausowenig wie die Kommunisten die für die Linke dort sitzen.
Aber das gejammer kleiner politischer Gruppen das sie wegen der 5% Klausel nicht gehört werden hätte ein ende.
Im Gegenteil hört die Bevölkerung über die HauptTV Kanäle was die Abgeordneten mancher Politsekte so von sich geben würden viele dieser Gruppen über kurz oder lang in der Versenkung verschwinden ( siehe den Abgang von Statt-Partei, Schill-Partei, DVU, PRO, BP ).

Gruss Rabodo

Gideon
06.05.10, 13:30
Und...

@Volksfront

Thierse hat mitnichten die Rechte anderer Menschen eingeschränkt; er hat vielmehr seinem Unmut über rechtsradikale Elemente in unserer Gesellschaft Ausdruck verliehen. Was daran soll nun so verwerflich sein?

Blödsinn.
Er hat ein Grundrecht, nämlich die Meinungsfreiheit und die Demonstrationsfreiheit anderer eingeschränkt.
Und das als wichtige Person in einem Staat, der diese Freiheiten eigentlich garantiert.
Thierse ist ein Arschloch und wird einst nicht mehr Freiheit erwarten dürfen, als er sie den Nationalen gewährt hat.

DreadfulGreat
06.05.10, 13:34
einstDu drohst wieder?

Bismarck
06.05.10, 14:43
Das bleibt wirklich zu hoffen. Er kann nicht einfach so einen Angriff auf die bürgerlichen Grundrechte von den Rechten nehmen. Die Demo ist angemeldet gewesen und sicher hatte das Gericht schon entschieden. Und dann kommt Thierse und sagt: "Juckt mich nicht".... Also der Typ hat sich schon viel zu viel rausgenommen für das hohe Amt, das er bekleidet. Als Vorsitzender des höchsten Gesetzgebenden Organs der BRD versucht er, das Demonstrationsrecht anzugreifen. Ich glaube, der Kerl hat echt ne Meise unter'm Pony. Bloß weg mit dem.

Logo gehört dem Verfassungsfeind Thierse der Stuhl vor die Tür gesetzt, aber zum realen BRD-Alltag heute gehört, daß sogar Teilnehmer an genehmigten Kundgebungen berufliche Konsequenzen drohen, auch ein klarer Verstoß gegen freiheitliche Rechte des BRD-GG.

Wegen Teilnahme an Demonstration suspendiert

4. May 2010 Nationaler Nationalist Leave a comment Go to comments
In Dortmund wurde ein leitender Angestellter der Feuerwehr wegen der Teilnahme an einer rechten Demonstration sofort vom Dienst suspendiert. Klaus Schäfer ist der ehemalige Chef der Dortmunder Berufsfeuerwehr und war Leiter eines Feuerwehr-Forschungsinstitutes.
http://gesamtrechts.wordpress.com/2010/05/04/wegen-teilnahme-an-demonstration-suspendiert/

Mr. Smith
06.05.10, 14:51
Er hat ein Grundrecht, nämlich die Meinungsfreiheit und die Demonstrationsfreiheit anderer eingeschränkt.

Wo hat Thierse denn die Meinungsfreiheit anderer eingeschränkt? Gegenteilig hat er doch nur selbst vom Recht, seine Meinung frei zu bekunden, Gebrauch gemacht.

NukNuk

Gandolf
06.05.10, 16:02
Blödsinn.
Er hat ein Grundrecht, nämlich die Meinungsfreiheit und die Demonstrationsfreiheit anderer eingeschränkt....

Nein, hat er nicht. Lies meine Beiträge, dann weißt du auch was du zu glauben hast.

:)

Gideon
06.05.10, 21:03
Nein, hat er nicht. Lies meine Beiträge, dann weißt du auch was du zu glauben hast.

:)

Ich glaube eher, du solltest den Artikel nochmal lesen.

Gideon
06.05.10, 21:04
Wo hat Thierse denn die Meinungsfreiheit anderer eingeschränkt? Gegenteilig hat er doch nur selbst vom Recht, seine Meinung frei zu bekunden, Gebrauch gemacht.

NukNuk

Steht alles hier: http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M50656ebed35.0.html
Netter kurzer Artikel.
Fremdwörter die du nicht verstehst erkläre ich dir gerne.

Unbelehrbar
06.05.10, 21:35
Und...

@Volksfront

Thierse hat mitnichten die Rechte anderer Menschen eingeschränkt; er hat vielmehr seinem Unmut über rechtsradikale Elemente in unserer Gesellschaft Ausdruck verliehen. Was daran soll nun so verwerflich sein?

Falsch!
Er hat mit einer Sitzblockade die Polizei bei ihrer Arbeit behindert und eine genehmigte Demonstration ebenso.
Er hat damit Grundrechte mit Füßen getreten und klar gemacht, dass man Gesetze und Anweisungen der Polizei nicht folge leisten muss.
Das er zumindest nicht auch noch, wie andere Teilnehmer, "Widerstand gegen die Staatsgewalt" leistete macht es nicht viel besser.

Die Vorwürfe kommen in diesem Fall nicht von der NPD, sondern aus den Reihen der Polizei!
-> (http://nachrichten.t-online.de/thierse-ruecktritt-nach-sitzblockade-gefordert/id_41507854/index) "Aber viel schlimmer ist, dass jemand, der ein so hohes Staatsamt bekleidet, öffentlich Rechtsbruch zelebriert", erklärte Wendt im Nachrichtensender N24. "Er sollte seinen Hut nehmen."

"Personifizierte Beschädigung des Ansehens des deutschen Parlaments"


Selbst seine Parteifreunde teilen diesen Meinung!

-> (http://nachrichten.t-online.de/thierse-ruecktritt-nach-sitzblockade-gefordert/id_41507854/index)Thierses Parteifreund, der Berliner Innensenator Ehrhart Körting, sagte: "Ich werte das als rechtswidrige Handlung." Er habe Thierse vor der Blockade freundschaftlich darauf hingewiesen, es sei "nicht so toll, wenn Mitglieder von Verfassungsorganen sich an solchen rechtswidrigen Aktionen beteiligen".

Es steht ihm frei im rechtlichen Rahmen seine Meinung zu äußern.
Alles Andere ist, gerade in seiner Position, eine absolute Unmöglichkeit!



Dieses ewige Gejammere der rechtsradikalen Arschkrampen, ihre Grundrechte würden beschnitten wenn ihre Demos behindert würden, entbehrt latürnich jeglicher Grundlage.

So?
Wenn durch rechtswidriges Verhalten genehmigte Demonstrationen behindert oder sogar verhindert werden, also Leute die Ausübung eines elementaren Grundrechts ( Artikel 8 GG ) eingeschränkt wird, ist dies kein beschneiden ihrer Grundrechte?
Das erläutere doch mal bitte.


Das Recht auf Versammlung und Meinungsäußerung gewährt der Staat, der auch noch mit einigen Tausendschaften von Jägermeistern absichert, dass die stronzos ihren Bullshit skandieren können - und nicht der politische Gegner, der immer der Adressat des Gejammers ist.

Kann er aber häufig nicht bzw. müsste er dazu massive Gewalt einsetzen und will dies offensichtlich nicht.
Er schützt sie also nicht ausreichend!
Letzteres wird politisch gefördert. Unter anderem durch Personen wie Herr Thierse.


Außerdem ist dieses Dauertongejaule die pure Heuchelei - bürgerliche Freiheiten würde der Nationalunrat als erstes abschaffen.

Wenn ich von mir aber behaupte etwas zu tun und es faktisch doch nicht mache, dann ist dies Heuchelei.
Das kann ich nicht vom Tisch fegen, indem ich einfach die niedrigen Maßstäbe von anderen pol. Strömungen heranziehe.
Als nächstes wäre dann polizeiliche Gewalt,... gegen Nazis generell erlaubt?

Rechtsstaat wenn es einem passt ist keiner!


Neinein, man muss sich der Braunen Pest entschlossen entgegenstellen und Herr Thierse hat das gemacht und seine Popularität entsprechend genutzt. Das ist ausgesprochen lobenswert =)

Nslern, Kommunisten,... kann man auch im Rahmen der Gesetze entschlossen und wirkungsvoll entgegentreten!
Herr Thiese hat das, was den Staat ausmachen sollte mit Füßen getreten.
Er sollte schleunigst den Hut nehmen!

Gandolf
06.05.10, 23:13
Falsch!
Er hat mit einer Sitzblockade die Polizei bei ihrer Arbeit behindert und eine genehmigte Demonstration ebenso.
Er hat damit Grundrechte mit Füßen getreten und klar gemacht, dass man Gesetze und Anweisungen der Polizei nicht folge leisten muss.
Das er zumindest nicht auch noch, wie andere Teilnehmer, "Widerstand gegen die Staatsgewalt" leistete macht es nicht viel besser.

...

Doch, es ändert die Bewertung des Sachverhaltes entscheidend. Thierse, der ganz in der Nähe wohnt, und zu dessen Wahlkreis das Gebiet zählt, hat von seinem Demonstrationsrecht gebrauch gemacht. Nach Aufforderung durch die Polizei verließ er ohne Murren den Ort des Geschehens. Er hat nicht die Polizei bei der Durchführung ihrer Aufgaben gehindert, er hat weiterhin keinen Widerstand geleistet. Er hat nicht die Grundrechte mit Füßen getreten, er sie wahrgenommen. Und noch einmal: Er hat den Weisungen der Polizei Folge geleistet. Alles weitere wird das Ermittlungsverfahren klären, sollte es soweit kommen, was nicht zu erwarten steht.

So, jetzt aber mal zu den dort marschierenden Neonazis und deren Verständnis der demokratischen Grundrechte:

...Nach einer Schlusskundgebung leitete die Polizei die Neonazis am Abend vom Prenzlauer Berg zu den Zügen. 250 Neonazis wurden zuvor nach Angriffen auf Ausländer und Sicherheitskräfte festgenommen. Die Extremisten hätten sich abseits einer genehmigten Kundgebung auf der Berliner Hauptgeschäftsstraße Kurfürstendamm versammelt, teilte die Polizei mit. Sie hätten ausländisch erscheinende Menschen angepöbelt und die Polizei mit Flaschen und Steinen beworfen. ... Quelle: HandelsblattDas hingegen, Unbelehrbar, hat eine durchaus andere Qualität, nicht? Setze das mal mit dem "Vergehen" von Thierse ins Verhältnis, dann reden wir weiter.

Unbelehrbar
07.05.10, 09:21
Doch, es ändert die Bewertung des Sachverhaltes entscheidend. Thierse, der ganz in der Nähe wohnt, und zu dessen Wahlkreis das Gebiet zählt, hat von seinem Demonstrationsrecht gebrauch gemacht. Nach Aufforderung durch die Polizei verließ er ohne Murren den Ort des Geschehens. Er hat nicht die Polizei bei der Durchführung ihrer Aufgaben gehindert, er hat weiterhin keinen Widerstand geleistet. Er hat nicht die Grundrechte mit Füßen getreten, er sie wahrgenommen. Und noch einmal: Er hat den Weisungen der Polizei Folge geleistet. Alles weitere wird das Ermittlungsverfahren klären, sollte es soweit kommen, was nicht zu erwarten steht.


Dies sah die Polizei ganz anders!
Außerdem ist deine Betrachtung rechtlich falsch, was du wissen müsstest.

Ändern würde sich die rechtliche Lage bestenfalls nur, wenn es ein spontaner Entschluss gewesen wäre.
Dies war es aber nicht!
Die Gegendemonstration und die Sitzblockade waren geplant und Herr Thierse hat trotz Mahnungen aus seinen eigenen Kreisen bewusst gegen das Gesetz verstoßen.
Beim Verfahren geht es laut Zeitungen daher auch nur noch darum, ob man ihn mit einer Ordnungswidrigkeit davonkommen lassen kann oder es doch etwas dicker wird.

Seine Argumentation/Rechtfertigung ist auch nicht sehr gelungen.
Er meint die Weimarer Demokratie wäre an der Untätigkeit der Demokraten gescheitert und daher müsste man wie er handeln und gegen das Gesetz verstoßen (Nach Thierse: ziviler Ungehorsam).
Das ist sie aber nicht oder nur bedingt richtig! Entscheidend war der Vertrauensverlust der Bürger in die junge Demokratie und letztlich durch "Schlupflöcher" in der Verfassung.
Letzteres wurde beseitigt und für ersteres sorgt Thierse gerade ein Stück mit.

Wenn schon die höchste Position die Werte nicht vorlebt, wie sollen Andere sie dann verstehen. Es ist immer schwerer einem Gegner etwas zuzugestehen, als ihm etwas zu bestreiten.

DreadfulGreat
07.05.10, 10:53
Dies sah die Polizei ganz anders!(...)Pardon, aber wie die Sichtweise der Polizei ist nicht relevant. Die quaken viel wenn der Tag lang ist und besonders die Verlautbarungen der GdP entbehren öfters jeglichem juristischen Sachverstand. Die Polizei ist parteiisch, verfolgt eigene Interessen und ist daher nicht als "objektiver" Maßstab brauchbar.

Meine Meinung ist: Herr Thierse hat einwandfrei gehandelt. Die Bullen sind möglicherweise nur sauer, weil sie bei dem prominenten Politiker unter medialer Beobachtung nicht so holzen konnten wie sonst, wenn sie die Nazis beschützen.

Unbelehrbar
07.05.10, 11:24
Pardon, aber wie die Sichtweise der Polizei ist nicht relevant. Die quaken viel wenn der Tag lang ist und besonders die Verlautbarungen der GdP entbehren öfters jeglichem juristischen Sachverstand. Die Polizei ist parteiisch, verfolgt eigene Interessen und ist daher nicht als "objektiver" Maßstab brauchbar.

Meine Meinung ist: Herr Thierse hat einwandfrei gehandelt. Die Bullen sind möglicherweise nur sauer, weil sie bei dem prominenten Politiker unter medialer Beobachtung nicht so holzen konnten wie sonst, wenn sie die Nazis beschützen.


Nicht nur die Polizei, sondern selbst seine Kollegen sehen dies so.
Aber am Wichtigsten Herr Thierse selbst ist sich diesem bewusst.
Er nannte seine Aktion "zivilen Ungehorsam" !

Ziviler Ungehorsam ist ein bewusster Rechtsbruch der im Glauben stattfindet moralisch richtig zu handeln.
Wegen der Geringfügigkeit und seiner "edlen" Beweggründe kann er hoffen ohne Strafe davonzukommen, wenn man seine Auffasung (leider) folgen sollte, aber an der Verletzung der Gesetze ändert dies nichts.

Herrn Thierses Auffasung teile ich wie gesagt nicht!
Der Zweck heiligt immernoch nicht die Mittel?


Nachtrag:

"Hat Wolfgang Thierse, der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, eine Straftat begangen, als er am 1. Mai seine Sitzblockade trotz wiederholter polizeilicher Aufforderung nicht abbrach? ...
(von anderen Quellen häufig verschwiegen/ (geschönt?) )

Thierse hatte sich nach Polizeiangaben mit Hilfe seiner Sonderrechte als Abgeordneter Zugang zu einer Straßenblockade verschafft, mit der mehrere tausend Menschen einen Aufzug unter anderem der NPD in Berlin zum 1. Mai verhindern wollten. Mehrfach seien Thierse und mehrere Landespolitiker von SPD und Grünen aufgefordert worden, die Sitzblockade zu beenden. Auch auf einen ausdrücklich ausgesprochenen Platzverweis und den Hinweis, sich strafbar zu machen und gegen das Versammlungsgesetz zu verstoßen, habe Thierse nicht reagiert. Erst als die Beamten begonnen hätten, die Blockierer wegzutragen, habe er die Aktion beendet."
Quelle (http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Darf-ein-Politiker-zivilen-Ungehorsam-ueben_aid_853400.html)

Freibeuter
07.05.10, 11:26
Das ist eine andere Sache, er wurde nun mal gewählt
und wenn er sich strafbar gemacht hat, wird er verknackt!

die Type ist der Liebling des Zentralrates der Jidden in der BRD , dem wird gar nichts passieren ...:cool:

Unbelehrbar
07.05.10, 11:31
die Type ist der Liebling des Zentralrates der Jidden in der BRD , dem wird gar nichts passieren ...:cool:

Wieso bekomme ich gerade Kopfschmerzen. :augenrollen:

DreadfulGreat
07.05.10, 11:41
Quelle (http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Darf-ein-Politiker-zivilen-Ungehorsam-ueben_aid_853400.html)Danke für die Verlinkung des Artikels, in dem ich folgendes gefunden habe:

Die Rechtsprechung befindet sich hier freilich erst in der Entwicklung. Das Phänomen, genehmigte Aufmärsche von Rechtsextremen de facto zu unterbinden, indem sich ihnen Hunderte und Tausende in den Weg setzen, ist relativ neu. Fraglich ist dabei, wie weit der Straftatbestand der Nötigung in diesem Zusammenhang greift.

Er stand seit den 80er Jahren immer wieder im Mittelpunkt, als "Demonstranten" Militär- und Atomanlagen blockierten und sich auch den Castor-Transporten in den Weg stellten. Das Verfassungsgericht bremste die Strafbarkeit. Wichtig dafür sei der Tatbestand der "Gewalt". Die Interpretation aber, es werde psychische Gewalt auf Fahrzeugführer ausgeübt, weil diese die Blockierenden nicht verletzen oder gar töten wollten, erklärte das Gericht für zu unbestimmt.Ich lese das so, dass Herr Thierse sich eher nicht strafbar gemacht hat.

Mal eine andere Frage. Ist Herr Thierse eigentlich auch manchmal ein Privatmensch? Oder hat er sein Amt Tag und Nacht inne? Falls Herr Thierse dort 'privat' gewesen ist, was ich eher befürworten würde, hat er das gemacht, was 1000e Andere auch gemacht haben und sein Amt wäre damit für diese Aktion nachrangig. Dann muss man ihn noch mehr loben - ohne Bodyguards oder andere ihm zustehende Schutzmaßnahmen setzte er sich gegen den Braunen Mob zur Wehr. Ich finde das gut und es ist auch ehrlich, nicht zuletzt er hat oft vor den Rechtsradikalen gewarnt. Und jetzt hat er auch praktisch was gemacht. :thumbsup:

Bismarck
07.05.10, 11:42
die Type ist der Liebling des Zentralrates der Jidden in der BRD , dem wird gar nichts passieren ...:cool:

Es ist interessant, wer sich jetzt alles für ihn einsetzt, von Linksautonomen bis zum Negerverein dem er vorsteht. Jetzt erfährt man sehr viel, wofür der Sozen-Fuzzie steht, der schon in der DDR einen schönen Posten im Ministerium bekleidet hatte. In der DDR hat er nicht aufgemuckt und die Klappe gehalten, wie es sich für einen guten treuen Staatsbürger der DDR ziemte. ^^

DreadfulGreat
07.05.10, 11:48
In der DDR hat er nicht aufgemuckt und die Klappe gehalten, wie es sich für einen guten treuen Staatsbürger der DDR ziemte. ^^Da gabs ja auch die Drecksneonazis im Osten noch nicht =)

Skeptiker
07.05.10, 13:02
Ein kranker kranker Mann.

Ein dummer Mensch, mehr nicht.

Skeptiker
07.05.10, 13:06
Blödsinn.
Er hat ein Grundrecht, nämlich die Meinungsfreiheit und die Demonstrationsfreiheit anderer eingeschränkt.
Und das als wichtige Person in einem Staat, der diese Freiheiten eigentlich garantiert.
Thierse ist ein Arschloch und wird einst nicht mehr Freiheit erwarten dürfen, als er sie den Nationalen gewährt hat.

So ist es.
Auch die NPDler haben Grundrechte, die man ihnen nicht nehmen kann, selbst wenn sie diese Grundrechte abschaffen wollen.
Außerdem hat Thierse genau das Gegenteil von dem erreicht, was er errichen wollte, er hat die NPD nicht abgewertet, sondern aufgewertet.

Ein klassischer Schuss ins eigene Knie also.

DreadfulGreat
07.05.10, 13:17
Bei allem Respekt, Skeptiker: Mann kann die NPD nicht aufwerten. Humanly impossible.

Gandolf
07.05.10, 13:34
So ist es.
Auch die NPDler haben Grundrechte, die man ihnen nicht nehmen kann, selbst wenn sie diese Grundrechte abschaffen wollen.
Außerdem hat Thierse genau das Gegenteil von dem erreicht, was er errichen wollte, er hat die NPD nicht abgewertet, sondern aufgewertet.

Ein klassischer Schuss ins eigene Knie also.

Zu den 250 verhafteten Neonazis, die ihrem Verständnis von Demokratie flaschen-und steinewerfend Ausdruck verliehen, habt ihr aber nichts zu sagen, gelle?

Schon klar.

Walter Hofer
07.05.10, 13:39
Bei allem Respekt,
Skeptiker: Mann kann die NPD nicht aufwerten. Humanly impossible.

wie soll das gehen?

5. Glatzenkreissklasse bleibt 5. Glatzenkreissklasse
sie singen in der Kabine immer:

nie wieder 4. Liga (4. Reich) :banana:

Skeptiker
07.05.10, 13:39
Zu den 250 verhafteten Neonazis, die ihrem Verständnis von Demokratie flaschen-und steinewerfend Ausdruck verliehen, habt ihr aber nichts zu sagen, gelle?

Schon klar.

Die haben automatisch ihr Demonstrationsrecht verwirkt und gehören dingfest gemacht.

Skeptiker
07.05.10, 13:41
Bei allem Respekt, Skeptiker: Mann kann die NPD nicht aufwerten. Humanly impossible.

Doch, dadurch, dass man ihnen eine Bühne liefert, und genau das hat Thierse getan.

Thierse hat dafür gesorgt, dass die NPDler erst die Medienaufmerksamkeit bekamen, die sie anstrebten zu bekommen.

Gandolf
07.05.10, 13:41
Bei allem Respekt, Skeptiker: Mann kann die NPD nicht aufwerten. Humanly impossible.

Um dieses dreckige, verlogene Neonazipack von der Straße zu holen, sollte ziviler Ungehorsam zur Pflicht werden. Dieser Abschaum bewirft die Polizei mit Flaschen oder Steinen? Knüppelt sie in den Asphalt und sperrt sie für ein paar Jahre in den Bau. Das meine lieben sollte man unter einer wehrhaften Demokratie verstehen.

:angry:

Skeptiker
07.05.10, 13:45
Um dieses dreckige, verlogene Neonazipack von der Straße zu holen, sollte ziviler Ungehorsam zur Pflicht werden. Dieser Abschaum bewirft die Polizei mit Flaschen oder Steinen? Knüppelt sie in den Asphalt und sperrt sie für ein paar Jahre in den Bau. Das meine lieben sollte man unter einer wehrhaften Demokratie verstehen.

:angry:

Unsinn, dadurch schafft man nur Märtyrer der Bewegung.
Schon mal was vom Sturm Hitlers und seiner Kameraden von 1923 auf die Münchener Staatskanzlei gehört.

Danach hatte die Bewegung die Opfer, die sie brauchte, um sich in Szene zu setzen.

Gandolf
07.05.10, 13:58
Unsinn, daduch schafft man nur Märtyrer der Bewegung.
Schon mal was vom Sturm Hitlers und seiner Kameraden von 1923 auf die Münchener Staatskanzlei gehört.

Danach hatte die Bewegung die Opfer, die sie brauchte, um sich in Szene zu setzen.

Ach, man könnte Udo Voigt auf offener Straße von einem linken Mob lynchen lassen, und diese NPD-Hosenscheißer würden dadurch nichts, aber auch gar nichts an Sympathien hinzu gewinnen. Machen wir uns nichts vor. Neonazis taugen heutzutage lediglich als Popanz und Prügelknaben der Nation.

Mr. Smith
07.05.10, 14:02
Steht alles hier

Nö, in dem Artikel wird nirgends behauptet, Thierse hätte die Meinungsfreiheit anderer beschnitten. Diese These stammt allein von Dir - und dafür hätte ich nun gern eine Beweisführung.

:-)

NukNuk

Mr. Smith
07.05.10, 14:03
Wieso bekomme ich gerade Kopfschmerzen.

Du bist nicht mehr Mod, Ubi.
Du kannst ihn jetzt auch auf Igno stellen.

=)

NukNuk

Unbelehrbar
07.05.10, 18:33
Zu den 250 verhafteten Neonazis, die ihrem Verständnis von Demokratie flaschen-und steinewerfend Ausdruck verliehen, habt ihr aber nichts zu sagen, gelle?

Schon klar.

Das könnte daran liegen, dass dies für den Strang völlig irrelevant ist.
Was auch schon begründet wurde.

"Wenn ich von mir aber behaupte etwas zu tun und es faktisch doch nicht mache, dann ist dies Heuchelei.
Das kann ich nicht vom Tisch fegen, indem ich einfach die niedrigen Maßstäbe von anderen pol. Strömungen heranziehe.
Als nächstes wäre dann polizeiliche Gewalt,... gegen Nazis generell erlaubt?

Rechtsstaat wenn es einem passt ist keiner!"
Siehe (http://www.politikarena.net/showpost.php?p=122045&postcount=19)

Für die Heinis ist die Polizei zuständig, aber Thierses Verhalten rechtfertigt dies nicht.

Also möchte Gandolf absichtlich vom eigentlichen Thema ablenken oder braucht eine neue Lesebrille. ;-)
Für Ersteres würde auch sprechen, dass er auf den Gegenstand der Diskussion nicht weiter eingeht.

Unbelehrbar
07.05.10, 18:48
Danke für die Verlinkung des Artikels, in dem ich folgendes gefunden habe:

Ich lese das so, dass Herr Thierse sich eher nicht strafbar gemacht hat.

Du hättest noch etwas genauer meinen Beitrag und die Quellen lesen sollen.
Kommt Nötigung,... nicht in Betracht, dann wäre es "Ziviler Ungehorsam".
Dieser wird häufig nicht bestraft, was aber nichts daran ändert, dass er hier gegen geltenes Recht verstoßen hat und sich an der Einschränkung der Grundrechte anderer beteiligt hat.

"Ziviler Ungehorsam ist ein bewusster Rechtsbruch der im Glauben stattfindet moralisch richtig zu handeln.
Wegen der Geringfügigkeit und seiner "edlen" Beweggründe kann er hoffen ohne Strafe davonzukommen, wenn man seine Auffasung (leider) folgen sollte, aber an der Verletzung der Gesetze ändert dies nichts."
siehe (http://www.politikarena.net/showpost.php?p=122093&postcount=23)

Ergänzung: Seine Immunität schützt ihn bisher auch noch.


Mal eine andere Frage. Ist Herr Thierse eigentlich auch manchmal ein Privatmensch? Oder hat er sein Amt Tag und Nacht inne?

Ist er spätestens dann nicht mehr, wenn er sein Amt benutzt ->

"Thierse hatte sich nach Polizeiangaben mit Hilfe seiner Sonderrechte als Abgeordneter Zugang zu einer Straßenblockade verschafft, mit der mehrere tausend Menschen einen Aufzug unter anderem der NPD in Berlin zum 1. Mai verhindern wollten."
Quelle (http://www.politikarena.net/showpost.php?p=122093&postcount=23)


Falls Herr Thierse dort 'privat' gewesen ist, was ich eher befürworten würde, hat er das gemacht, was 1000e Andere auch gemacht haben und sein Amt wäre damit für diese Aktion nachrangig. Dann muss man ihn noch mehr loben - ohne Bodyguards oder andere ihm zustehende Schutzmaßnahmen setzte er sich gegen den Braunen Mob zur Wehr. Ich finde das gut und es ist auch ehrlich, nicht zuletzt er hat oft vor den Rechtsradikalen gewarnt. Und jetzt hat er auch praktisch was gemacht. :thumbsup:

War er aber nicht! ( s.o. )

Davon ab sollte er auch Privat den Ansprüchen seines Amtes gerecht werden.
Oder fändest und ihn noch tragbar, wenn er in seiner Freizeit bei Kaffeefahrten Leuten bescheißen würde,... ? ;-)
Im Übrigen war er abgesichert von der Polizei "weit" weg und trat nicht den Nazis gegenüber.

Gandolf
07.05.10, 18:56
Das könnte daran liegen, dass dies für den Strang völlig irrelevant ist.

Nein, ist es nicht. Denn wenn man bestimmte Maßstäbe an Thierse anlegen möchte, so sollte man diese zumindest ansatzweise selbst erfüllen. Die NPD und ihre widerlichen Schergen tun das nicht, ja, sie äußern sich nicht einmal dazu. Die winseln lieber nach Schutz durch staatliche Organe, um dieselben dann drei Stunden später mit Flaschen und Steinen zu bewerfen.

Was auch schon begründet wurde.
"Wenn ich von mir aber behaupte etwas zu tun und es faktisch doch nicht mache, dann ist dies Heuchelei.
Das kann ich nicht vom Tisch fegen, indem ich einfach die niedrigen Maßstäbe von anderen pol. Strömungen heranziehe.
Als nächstes wäre dann polizeiliche Gewalt,... gegen Nazis generell erlaubt?

Aus juristischer Sicht ist die mutmaßliche "Verfehlung" Thierses durchaus umstritten.

Rechtsstaat wenn es einem passt ist keiner!"
Siehe (http://www.politikarena.net/showpost.php?p=122045&postcount=19)

Ja ja, laber du mal...

:augenrollen:


Also möchte Gandolf absichtlich vom eigentlichen Thema ablenken oder braucht eine neue Lesebrille. ;-)

Nein, ich greife nur keinem Ermittlungsverfahren vor, weil eine Vorverurteilung nicht Bestandteil eines ordentlichen Verfahrens sein sollte.

Für Ersteres würde auch sprechen, dass er auf den Gegenstand der Diskussion nicht weiter eingeht.

Ach, was ist den der Gegenstand dieser Diskussion? Das Thierse einen Rechtsbruch begangen hat? Was aus deiner Sicht heißen soll, das alle damit einhergehenden Themen nicht relevant sind? Was salbadertest du doch gleich noch mal? Ach ja richtig: "Rechtsstaat wenn es einem passt ist keiner!". Vielleicht solltest du darüber noch einmal nachdenken.

Unbelehrbar
07.05.10, 20:55
Nein, ist es nicht. Denn wenn man bestimmte Maßstäbe an Thierse anlegen möchte, so sollte man diese zumindest ansatzweise selbst erfüllen. Die NPD und ihre widerlichen Schergen tun das nicht, ja, sie äußern sich nicht einmal dazu. Die winseln lieber nach Schutz durch staatliche Organe, um dieselben dann drei Stunden später mit Flaschen und Steinen zu bewerfen.

Es sind aber eben nicht die NPDler, die hier (alleine) Kritik üben, sondern die Polizei bis hin zu seinen eigenen Freunden!
Von den NPDlern ist auch keiner Bundestagsvizepräsident und zumindest von den randalierenden Hohlköpfen wohl auch keiner für Demokratie und den Rechtsstaat.

Alles schon mehrfach deutlich im Strang erläutert.
Was soll also der Blödsinn? :( :mad:



Aus juristischer Sicht ist die mutmaßliche "Verfehlung" Thierses durchaus umstritten.


Worauf differenziert und genau im Strang eingegangen wurde.



Ach, was ist den der Gegenstand dieser Diskussion? Das Thierse einen Rechtsbruch begangen hat?

Thierse und sein Verhalten und nur dies!


Also mache doch für deine randalierenden Hohlköpfe einen eigenen Strang auf ! ;-)

Muad'Dib
07.05.10, 21:20
Thierse hatte sich nach Polizeiangaben mit Hilfe seiner Sonderrechte als Abgeordneter Zugang zu einer Straßenblockade verschafft,

Mal eine andere Frage. Ist Herr Thierse eigentlich auch manchmal ein Privatmensch? Oder hat er sein Amt Tag und Nacht inne? Falls Herr Thierse dort 'privat' gewesen ist, was ich eher befürworten würde, hat er das gemacht, was 1000e Andere auch gemacht haben und sein Amt wäre damit für diese Aktion nachrangig. Dann muss man ihn noch mehr loben - ohne Bodyguards oder andere ihm zustehende Schutzmaßnahmen setzte er sich gegen den Braunen Mob zur Wehr. Ich finde das gut und es ist auch ehrlich, nicht zuletzt er hat oft vor den Rechtsradikalen gewarnt. Und jetzt hat er auch praktisch was gemacht. :thumbsup:
Wurde zwar schonmal darauf eingegangen, aber nochmal kurz:
Sonderrechte = nicht privat
zur Wehr setzen gegen den Mob:
nö, zu weit weg, sicher von der Polizei beschützt bzw. diese (noch mehr) beschäftigt

Dieser Abschaum bewirft die Polizei mit Flaschen oder Steinen? Knüppelt sie in den Asphalt und sperrt sie für ein paar Jahre in den Bau. Das meine lieben sollte man unter einer wehrhaften Demokratie verstehen.
Meinetwegen gern, allerdings tun sich bei diesen Tätigkeiten die Nationalisten eher nicht soo hervor...:augenrollen: und beim ersten Mai wird über Polizeigewalt gegreint...

Gandolf
07.05.10, 22:04
....

Also mache doch für deine randalierenden Hohlköpfe einen eigenen Strang auf ! ;-)


Wohin du dir diese Vorschläge stecken kannst, wirst du dir sicher vorstellen können.

:-D

Gandolf
07.05.10, 22:17
von Andrea Nahles (http://www.vorwaerts.de/users/andrea-nahles) - 07.05.2010
Das mutige Handeln von Wolfgang Thierse und allen anderen, die sich dem rechtsextremen Aufmarsch in den Weg gestellt haben, verdient Respekt und Anerkennung.



Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat die Beteiligung von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse an einer Sitzblockade gegen eine Neonazi-Demonstration verteidigt. "Ich bin stolz darauf, dass Bürgerinnen und Bürger - und dazu gehören auch herausragende Repräsentanten in Politik und anderen Bereichen - diesen Aufmarsch der Neonazis gestoppt haben", sagte Wowereit am Donnerstag bei der Vorstellung des neuen NS-Dokumentationszentrums Topographie des Terrors in Berlin. Quelle: Süddeutsche ZeitungSo, Ubi, nun lass uns mal über den Sinn des zivilen Ungehorsams sprechen. Oder gehört das deiner Auffassung nach auch nicht in diesen Strang? Denn dann müssen wir auch über die Neonazis reden, über die ich deiner Meinung nach in diesem Strang nichts schreiben darf.

:)

Itchy
07.05.10, 22:23
So, Ubi, nun lass uns mal über den Sinn des zivilen Ungehorsams sprechen. Oder gehört das deiner Auffassung nach auch nicht in diesen Strang?

:)



Mann Gandi,

also für mich ist es einfach so, dass die Demo erlaubt war und sich dann ein hoher Repräsentant des Staates dieser Sachlage beugen sollte.
Er ist nicht nur x-beliebieger Bürger sondern vertritt in dieser Position den Staat unaufhörlich. Wenn er bei Kaiser's Schrippen klauen geht, muss er auch zurücktreten, weil sich alle entrüsten, wie so einer sowas machen kann. Und so sollte es hier auch sein! Fort mit Thierse.

Und die Betonung auf Neonazis ist doch eigentlich auch irreführend. De facto wird hier einfach einer zugelassenen Partei in besonderer Weise die Wahrnehmung ihrer grundgesetzlich garantierten Rechte erschwert/versucht, zu verwehren.
Und das ist für mich ein Angriff nicht nur auf Rechte sondern vielmehr im Kern auf rechtsstaatliche Prinzipien, auf die Grundlagen unseres politischen Systems und wenn sich diejenigen, die damit beauftragt sind, den Staat so zu gestalten, dass es fest auf diesen Prinzipien steht, daran beteiligen, diese Prinzipien zu ficken, verliert es für mich seine Glaubwürdigkeit.

Jurassic
07.05.10, 22:25
Ja, das war wirklich heldenhaft wie sich die Antifaschist_Innen da selbstlos und mutig... hingesetzt... haben. Das wird auch zukünftige Generation von BRD-Bürgern vor den faschistischen Horden retten - die zu Dutzenden Fähnchen schwenkend durch die Straßen ziehen und mit Trillerpfeiffen... ach Scheisse, jetz kann ich garnich mehr weiter schreiben :haha: :haha: :haha:

Bismarck
07.05.10, 22:32
So muß die Meldung lauten:

Berlins Oberschwuchtel Wowereit (SPD) hat die Beteiligung von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse an einer Sitzblockade gegen eine angemeldete Demonstration verteidigt. Er ist stolz darauf, dass kriminelle Störer und dazu gehören auch Repräsentanten in Politik und anderen Bereichen die genehmigte Demo rechtswidrig blockiert, ihr Amt und Mandat mißbraucht und Bürger an der Ausübung ihres Grundrechts auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit gehindert haben.

Gandolf
07.05.10, 22:36
Mann Gandi,

also für mich ist es einfach so, dass die Demo erlaubt war und sich dann ein hoher Repräsentant des Staates dieser Sachlage beugen sollte.
Er ist nicht nur x-beliebieger Bürger sondern vertritt in dieser Position den Staat unaufhörlich. Wenn er bei Kaiser's Schrippen klauen geht, muss er auch zurücktreten, weil sich alle entrüsten, wie so einer sowas machen kann. Und so sollte es hier auch sein! Fort mit Thierse.

Ich glaube nicht das Thierse in seiner Funktion als Repräsentant des Staates, sondern vielmehr als gewählter Delegierter seines Wahlkreises, diesen Aufmarsch in seinem Wahlkreis verhindern wollte. Vor diesem Hintergrund sieht die Sachlage doch schon anders aus?

Wie dem auch sei, natürlich ist es prinzipiell nicht in Ordnung, anderen Bürgern die Demonstrationrechte einzuschränken, aber dennoch muss die Frage gestattet sein, ob gerade diese Gruppe von Anti-Demokraten nicht ihre Rechte auf faire Behandlung verwirkt haben. Wann wird ziviler Ungehorsam zur Pflicht, wann sollen die Mechanismen einer wehrhaften Demokratie greifen?

Itchy
07.05.10, 22:43
aber dennoch muss die Frage gestattet sein, ob gerade diese Gruppe von Anti-Demokraten nicht ihre Rechte auf faire Behandlung verwirkt haben. Wann wird ziviler Ungehorsam zur Pflicht, wann sollen die Mechanismen einer wehrhaften Demokratie greifen?

Ich bin mir des Dilemmas bewusst, welches darin liegt, einerseits der npd demokratische rechte einzuräumen, die sie andererseits - zu erwarten - abschaffen wollen könnte.
Also ich will selber auf gar keinen Fall eine entscheidungsbefugte npd.
Aber ich will es wollen können. Darum geht es mir: meine Mündigkeit; und da lasse ich mir ungern was konfektioniertes vom Staat aufschwatzen. Da geht es für mich aber nicht exclusiv um Rechts sondern alle Richtungen. Ich würde mich genauso angepisst fühlen, wenn Linke unterdrückt würden.

Gandolf
07.05.10, 22:46
Ja, das war wirklich heldenhaft wie sich die Antifaschist_Innen da selbstlos und mutig... hingesetzt... haben. Das wird auch zukünftige Generation von BRD-Bürgern vor den faschistischen Horden retten - die zu Dutzenden Fähnchen schwenkend durch die Straßen ziehen und mit Trillerpfeiffen... ach Scheisse, jetz kann ich garnich mehr weiter schreiben :haha: :haha: :haha:

:-D

Ja, witzig, nech? Ganz so witzig fanden die Polizisten es dann doch nicht, als sie von den 250 Neonazis mit Flaschen und Steinen beworfen wurden, deren Rechte sie zuvor Geltung verschafft hatten.

mabac
08.05.10, 17:29
Da steht es schwarz auf weiß ^^

Bundestagsvizepräsident? :D
Ich dachte, der wäre ein Taliban, so wie der seine Gesichtsbehaarung zur Schau stellt!

Unbelehrbar
08.05.10, 17:39
So, Ubi, nun lass uns mal über den Sinn des zivilen Ungehorsams sprechen. Oder gehört das deiner Auffassung nach auch nicht in diesen Strang? Denn dann müssen wir auch über die Neonazis reden, über die ich deiner Meinung nach in diesem Strang nichts schreiben darf.

:)

Das tue ich ja schon die ganze Zeit,aber du wolltest ja nicht.
Nachdem sich genügend in der Bevölkerung aus dem Bauch raus für den "volksnahen" Thierse ausgesprochen haben, ist es natürlich recht einfach für PR-Süchtige, wie Wowi, dem Genossen den Rücken zu stärken.

Sie haben gesagt, dass sie es gut finden, dass Herr Thierse sich den Nazis entgegenstellt.
Dies kann man aber auch in angemessener Weise am Rande der Demo und wird häufig und zahlreich praktiziert.
Ziviler Ungehorsam gilt als letztes Mittel. Dafür bestand keine Veranlassung.

Man kann es auch positiv als besonders loyal auffassen, aber in der Sache ist es kontraproduktiv.

Ich glaube nicht das Thierse in seiner Funktion als Repräsentant des Staates, sondern vielmehr als gewählter Delegierter seines Wahlkreises, diesen Aufmarsch in seinem Wahlkreis verhindern wollte. Vor diesem Hintergrund sieht die Sachlage doch schon anders aus??

Er hat von seinen Sonderrechten Gebrauch gemacht um zur Demo dazuzustoßen und auch als Deligierter sollte man sich den rechtsstaatlichen Prinzipien verpflichtet fühlen. Zu mal eine Trennung nun mal nicht möglich ist.

Außerdem hätte er dies dann vor dem Rat auch so erläutern können, anstaat die Aktion zu verteidigen.


Wie dem auch sei, natürlich ist es prinzipiell nicht in Ordnung, anderen Bürgern die Demonstrationrechte einzuschränken, aber dennoch muss die Frage gestattet sein, ob gerade diese Gruppe von Anti-Demokraten nicht ihre Rechte auf faire Behandlung verwirkt haben. Wann wird ziviler Ungehorsam zur Pflicht, wann sollen die Mechanismen einer wehrhaften Demokratie greifen?

Sie haben doch bereits gegriffen und greifen immernoch.
Parteien wurden verboten, Vereine aufgelöst, Demonstrationen werden verboten, es gibt gebiete in denen nicht demonstriert werden darf,... etc. .
wann jemand seine Recht verbürgt ist auch klar geregelt und da liegen die Schranken zu recht sehr hoch.

Ziviler Ungehorsam wird zur Pflicht, wenn es keine anderen Mittel gibt.
Z.B. wenn eine Gegendemonstration verboten würde,... könnte ich mir dies vorstellen.

el spartaco
09.05.10, 10:20
Thierse ist ein Arschloch und wird einst nicht mehr Freiheit erwarten dürfen, als er sie den Nationalen gewährt hat.Welch blumige, charmante Ausdrucksweise, vor Kompetenz triefend. Vor der Tiefe deiner politischen Einsichten kann man nur den Hut ziehen - bevor man Lust bekommt, durchzuladen:wacken:

mi

Gandolf
20.05.10, 16:42
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse muss wegen seiner Sitzblockade gegen Neonazis am 1. Mai nicht mit rechtlichen Konsequenzen rechnen. Das Verfahren werde – vorbehaltlich der noch einzuholenden gerichtlichen Zustimmung – „wegen geringer Schuld“ eingestellt, teilte die Berliner Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Quelle: Focus

Puh, da hat er aber Glück gehabt...

:-)

Mr. Smith
20.05.10, 16:46
Eine Begründung ''mangels Interesses der Öffentlichkeit'' fände ich irgendwie witziger.

:grin:

Aber trotzdem: Gute Entscheidung!

NukNuk

Dyrnwyn
20.05.10, 21:09
War klar. Wenn ein Thierse die deutschen Gerichte nicht im Griff hat, wer dann?

mabac
20.05.10, 21:40
Eine Begründung ''mangels Interesses der Öffentlichkeit'' fände ich irgendwie witziger.

:grin:

Aber trotzdem: Gute Entscheidung!

NukNuk

Eine gute Entscheidung wäre gewesen, dem Bundestagstaliban Thierse den Bart zu scheren!

berty
21.05.10, 22:32
Eine gute Entscheidung wäre gewesen, dem Bundestagstaliban Thierse den Bart zu scheren!

Na ja, ich hoffe ja immer noch, dass sich irgendeine Auszeichnung für ihn findet. So leicht findet man keinen aus dem Kreis höchster Würdenträger, der sich mit gemeinem Volk fraternisiert und sich gemeinsam mit ihm auf die Straße setzt.

Polaris
21.05.10, 23:36
Na ja, ich hoffe ja immer noch, dass sich irgendeine Auszeichnung für ihn findet. So leicht findet man keinen aus dem Kreis höchster Würdenträger, der sich mit gemeinem Volk fraternisiert und sich gemeinsam mit ihm auf die Straße setzt.

Natürlich mit seiner ihn schützenden Immunität ist das sehr einfach, besonders wenn er vorher die Polizisten vollgequatscht hat, damit sie ihn später dort auf dem Asphalt nicht mit einem Penner verwechseln.

Jurassic
22.05.10, 00:03
Thierse ist ein wahrer Held - mit seiner dummen Fresse hätte er sogar die Hunnen aufgehalten.

berty
22.05.10, 09:03
Natürlich mit seiner ihn schützenden Imunität ist das sehr einfach, besonders wenn er vorher die Polizisten vollgequatscht hat, damit sie ihn später dort auf dem Asphalt nicht mit einem Penner verwechseln.

Falsch. Die Immunität schließt Strafverfolgung nicht aus. Haddu schon wieder nicht gelesen? Seine Prominenz erst ermöglichte die Prüfung des Anfangsverdachts durch den Staatsanwalt. Er und einige andere prominente Teilnehmer waren und sind bekannt wie bunte Hunde, die Tausende anderer Anti-Nazisten unbekannt, von denen wurden nicht mal die Personalien aufgenommen.

>>Außerdem sei eine Strafverfolgung nur wegen der Prominenz Thierses möglich gewesen. Die Personalien der anderen Blockierer wurden nicht festgestellt. Die Sitzblockade sei strafrechtlich nicht als Nötigung einzustufen, sondern nur als grobe Störung eines genehmigten Aufzuges, teilte die Staatsanwaltschaft mit.<<

http://www.welt.de/die-welt/politik/article7724571/Verfahren-gegen-Wolfgang-Thierse-wird-eingestellt.html

DreadfulGreat
22.05.10, 14:52
Thierse ist ein wahrer Held - mit seiner dummen Fresse hätte er sogar die Hunnen aufgehalten.Nun, according to Queen Mum hat er das sogar gemacht.

Reginald
22.05.10, 15:18
Thierse ist ein wahrer Held - mit seiner dummen Fresse hätte er sogar die Hunnen aufgehalten.

:haha:

Walter Hofer
22.05.10, 20:33
:haha:

Was lachst du? Der hier kann es mit Thierse aufnehmen!

http://webinfo.parl.gc.ca/MembersOfParliament/Images/OfficialMPPhotos/40/FletcherSteven_CPC.jpg

Der Linke
22.05.10, 23:44
Da steht es schwarz auf weiß

Ich weiß nicht oib diese Worte so eine große Autorität haben.

MfG
Der Linke

Polaris
23.05.10, 13:53
Was lachst du? Der hier kann es mit Thierse aufnehmen!

http://webinfo.parl.gc.ca/MembersOfParliament/Images/OfficialMPPhotos/40/FletcherSteven_CPC.jpg


Ich glaube nicht. Der hier ist gewaschen und gestriegelt.

Walter Hofer
23.05.10, 14:58
Ich glaube nicht. Der hier ist gewaschen und gestriegelt.

mal sehen, was Gerald zu dem Typen sagt.

Muad'Dib
23.05.10, 15:01
mal sehen, was Gerald zu dem Typen sagt.
Wer ist das überhaupt?
Einer von den sieben Zwergen beim Bewerbungsgespräch?

Bismarck
24.05.10, 18:31
War klar. Wenn ein Thierse die deutschen Gerichte nicht im Griff hat, wer dann?

Stimmt, das ist die linksverseuchte BRD-Justiz, Pastörs trotz des Grundrechts auf Meinungsfreiheit wegen einer freien Rede am Aschermittwoch verurteilen und Thierse trotz bewiesenen Amtsmißbrauch und Verfassungsbruch laufen lassen. ^^

Dyrnwyn
04.01.11, 08:29
Thierse ruft wieder offen zum Rechtsbruch auf!
Nichts Neues. Politiker, die sich selbst frech im "demokratischen Verfassungsbogen" ansiedeln, rufen anläßlich des bevorstehenden Dresden-Gedenkens mal wieder offen zur Gewalt gegen Andersdenkende auf.
Seine Bundesgenossen: „Antifaschistische Linke Berlin“ und die „Interventionistische Linke.“

Wie lange wird die unheilige Allianz zur Ausradierung der deutschen Geschichte noch bestehen können?
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M50f1f16877b.0.html

Musterdemokrat Thierse beim Wegtragen-Lassen auf Staatskosten:
http://t0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcQvZnduXffQPcNkmBmY8jo3uwbgoEATk bRqohRGkZRXYyrC6hwb

Walter Hofer
04.01.11, 08:45
Wie lange wird die unheilige Allianz zur Ausradierung der deutschen Geschichte noch bestehen können?


Solange wie die Stronzos ihre Geschichtslügen verbreiten!

Eure Demo in Dresden wird so ablaufen:

1. Ankunft mit dem Zug in Dresden-Neustadt
2. Aussteigen und auf dem Bahnhofsvorplatz warten.
3. Ein fetter Nazifuzzi schwingt ne stramme 20 Min-Rede.
4. Absingen der Nationalhymne (2. Strophe)
5. Einsteigen
6. Abfahren nach Hause zu Mutti
7. Frustrandale vor den Bahnhöfen Leipzig, Erfurt, Gera und Pirna

Dyrnwyn
04.01.11, 08:48
Solange wie die Stronzos ihre Geschichtslügen verbreiten!

Eure Demo in Dresden wird so ablaufen:

1. Ankunft mit dem Zug in Dresden-Neustadt
2. Aussteigen und auf dem Bahnhofsvorplatz warten.
3. Ein fetter Nazifuzzi schwingt ne stramme 20 Min-Rede.
4. Absingen der Nationalhymne (2. Strophe)
5. Einsteigen
6. Abfahren nach Hause zu Mutti
7. Frustrandale vor den Bahnhöfen Leipzig, Erfurt, Gera und Pirna

Die Herrschaft über die Straße habt Ihr ein für allemal verloren. Finde Dich damit ab.

Walter Hofer
04.01.11, 08:55
Die Herrschaft über die Straße habt Ihr ein für allemal verloren. Finde Dich damit ab.

:eek: na dann frohe Reise nach Dresden! :)

Fingerzeiger
04.01.11, 09:15
Solange wie die Stronzos ihre Geschichtslügen verbreiten!

Eure Demo in Dresden wird so ablaufen:

1. Ankunft mit dem Zug in Dresden-Neustadt
2. Aussteigen und auf dem Bahnhofsvorplatz warten.
3. Ein fetter Nazifuzzi schwingt ne stramme 20 Min-Rede.
4. Absingen der Nationalhymne (2. Strophe)
5. Einsteigen
6. Abfahren nach Hause zu Mutti
7. Frustrandale vor den Bahnhöfen Leipzig, Erfurt, Gera und Pirna

Falsch....

1. Ankunft von circa 200 Leutchen in Dresden
2. Versuch der paar Leutchen, zu ihrem Demonstrationsort zu gelangen
3. Versuch gescheitert, weil 3000 Gegendemonstranten den Weg versperren
4. Der schwarze Block attakiert die Polizisten, die nur ihren Job machen, nämlich das per GG verbriefte Recht auf Versammlungsfreiheit zu schützen.
5. Der schwarze Block zündet Autos und Mülleimer an
6. Waldschrat Thierse wird der Zottelbart angekokelt
7. Die 200 Leutchen werden wieder nach Hause geschickt, weil die Polizei nicht das per GG verbriefte Recht auf Versammlungsfreiheit schützen kann.

Hoch lebe die Demokratie

rondo bavarese
04.01.11, 09:43
Falsch....

1. Ankunft von circa 200 Leutchen in Dresden
2. Versuch der paar Leutchen, zu ihrem Demonstrationsort zu gelangen
3. Versuch gescheitert, weil 3000 Gegendemonstranten den Weg versperren
4. Der schwarze Block attakiert die Polizisten, die nur ihren Job machen, nämlich das per GG verbriefte Recht auf Versammlungsfreiheit zu schützen.
5. Der schwarze Block zündet Autos und Mülleimer an
6. Waldschrat Thierse wird der Zottelbart angekokelt
7. Die 200 Leutchen werden wieder nach Hause geschickt, weil die Polizei nicht das per GG verbriefte Recht auf Versammlungsfreiheit schützen kann.

Hoch lebe die Demokratie

Bei solchen Demos weiß ich oft nicht, was da das richtige ist. Einerseits freut es mich, wenn der rechtsextreme Pöbel auf massive Ablehnung stößt, andererseits denke ich aber auch, dass je gerade die Gegendemos für die (von den Nazis gewünschte) Publicity sorgen.

Im niederbayrischen Fürstenzell ignorierte man einen Naziaufmarch einfach. Die Fürstenzeller schauten amüsiert zu, wie 30 Nazis einen Kranz niederlegten und hielten sich demonstrativ von dem Gesindel fern. Das schlichte "Nicht-beachtet-werden" trifft die Dumpfbacken wohl mehr, da die Zeitungen nichts zu schreiben haben.

http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/debatte/rechtsblog/soll-man-nazisdemos-ignorieren-wie-in-fuerstenzell-schweigend-auf-eine-nazidemo-reagierte/

Walter Hofer
04.01.11, 09:54
Falsch....

1. Ankunft von circa 200 Leutchen in Dresden
2. Versuch der paar Leutchen, zu ihrem Demonstrationsort zu gelangen
3. Versuch gescheitert, weil 3000 Gegendemonstranten den Weg versperren
4. Der schwarze Block attakiert die Polizisten, die nur ihren Job machen, nämlich das per GG verbriefte Recht auf Versammlungsfreiheit zu schützen.
5. Der schwarze Block zündet Autos und Mülleimer an
6. Waldschrat Thierse wird der Zottelbart angekokelt
7. Die 200 Leutchen werden wieder nach Hause geschickt, weil die Polizei nicht das per GG verbriefte Recht auf Versammlungsfreiheit schützen kann.

Hoch lebe die Demokratie

richtig...

1. Ankunft von 200 hungrigen Antideutschen in Dresden (Zug hat keinen Imbißwagen)
2. Gegendemontrationsort ist der Bahnhofsvorplatz
3. 200 Gegendemonstrantanten können 3.000 Demonstranten nicht behindern.
4. Der braune Block attackiert die Polizisten mit Eisenstangen und Flaschenwürfen
5. Der braune Block gröhlt schmutzige Lieder
6. Die 200 Gegendemonstranten werden wieder nach Hause geschickt, nachdem die Polizei das per GG verbriefte Recht auf Versammlungsfreiheit eingehalten hat. Die Polizisten haben um 18 Uhr Dienstschluss und wollen endlich nach Hause.

Gandolf
04.01.11, 09:54
Für die Freiheit, für das Leben - Nazis von der Strasse fegen

:ger:

Schwarzer Rabe
04.01.11, 10:03
Für die Freiheit, für das Leben - Nazis von der Strasse fegen

:ger:


Toll gesagt, Kuffnuckel!

Fingerzeiger
04.01.11, 10:09
richtig...

1. Ankunft von 200 hungrigen Antideutschen in Dresden (Zug hat keinen Imbißwagen)
2. Gegendemontrationsort ist der Bahnhofsvorplatz
3. 200 Gegendemonstrantanten können 3.000 Demonstranten nicht behindern.
4. Der braune Block attackiert die Polizisten mit Eisenstangen und Flaschenwürfen
5. Der braune Block gröhlt schmutzige Lieder
6. Die 200 Gegendemonstranten werden wieder nach Hause geschickt, nachdem die Polizei das per GG verbriefte Recht auf Versammlungsfreiheit eingehalten hat. Die Polizisten haben um 18 Uhr Dienstschluss und wollen endlich nach Hause.

Ja, so wie immer.....

http://www.stern.de/panorama/krawalle-zum-1-mai-randale-bei-protesten-gegen-npd-aufmaersche-662635.html

Gandolf
04.01.11, 10:12
Toll gesagt, Kuffnuckel!

Ja, gell? Für Deutschland, für die wehrhafte Demokratie. Die Rechten schwadronieren ja ansonsten immer darüber, im Besitz des Volkswillens zu sein. Gut, den können sie dann in Dresden hautnah ausloten.

:)

Schwarzer Rabe
04.01.11, 10:16
Ja, gell? Für Deutschland, für die wehrhafte Demokratie. Die Rechten schwadronieren ja ansonsten immer darüber, im Besitz des Volkswillens zu sein. Gut, den können sie dann in Dresden hautnah ausloten.

:)

Weißt du, was wäre, würde mich jemand wo auch immer angreifen? Keule raus und weg ist der Schädel! Ich hoffe, dass dies die Angegriffenen auch so halten werden.

Gandolf
04.01.11, 10:44
Weißt du, was wäre, würde mich jemand wo auch immer angreifen? Keule raus und weg ist der Schädel! Ich hoffe, dass dies die Angegriffenen auch so halten werden.

Die Hoffnung stirbt zuletzt. Üblicherweise ist es doch eher so, dass ein Rechtsextremer sich einnässt, oder um Polizeischutz fleht, sobald er auf 200 Meter Entfernung einen wehrhaften Bürger sieht. Mit Rechtsextremen muss man es halten wie mit einem vorlauten, frechen Bengel. Ein paar hinter die Löffel, und gut ist.

:-)

Jurassic
04.01.11, 10:51
Für die Freiheit, für das Leben - Nazis von der Strasse fegen

:ger:


Seid ihr mit letzterem dann nicht gegen beides ?

Oder anders gefragt: kann deine schöne heile Welt wirklich von ein paar dahergelaufenen Nazis bedroht werden ?

Schwarzer Rabe
04.01.11, 10:57
Die Hoffnung stirbt zuletzt. Üblicherweise ist es doch eher so, dass ein Rechtsextremer sich einnässt, oder um Polizeischutz fleht, sobald er auf 200 Meter Entfernung einen wehrhaften Bürger sieht. Mit Rechtsextremen muss man es halten wie mit einem vorlauten, frechen Bengel. Ein paar hinter die Löffel, und gut ist.

:-)

Was ist jetzt ein Rechtsextremer?

Schwarzer Rabe
04.01.11, 10:59
Seid ihr mit letzterem dann nicht gegen beides ?

Oder anders gefragt: kann deine schöne heile Welt wirklich von ein paar dahergelaufenen Nazis bedroht werden ?

Unter Adolf hätten diese Gestalten Juden gejagt, unter Honni der Stasi geholfen. Heute spielen diese Fratzen Gutmensch...

rondo bavarese
04.01.11, 11:00
Was ist jetzt ein Rechtsextremer?

Ganz einfach!
Lesen bildet :-D

Da sich Rechtsextremisten in unterschiedlichen soziokulturellen Kontexten auf unterschiedliche Konzeptionen von Nation beziehen, unterscheidet sich die Definition des Rechtsextremismus in einzelnen Staaten. Dabei werden spezielle Symboliken verwendet, während die autoritäre Vergangenheit des Landes, aber auch die faschistische Vergangenheit Italiens oder die nationalsozialistische Vergangenheit Deutschlands beschönigend dargestellt werden (Geschichtsrevisionismus). Rechtsextreme Argumentationen greifen dabei auch auf Verschwörungstheorien zurück, die antisemitische oder antiamerikanische Ressentiments transportieren.

Wiki (http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsextremismus)

Fingerzeiger
04.01.11, 11:00
Wehrhafte Bürger

http://data6.blog.de/media/055/4995055_42a90eaa63_m.jpeg

Schwarzer Rabe
04.01.11, 11:02
Wehrhafte Bürger

http://data6.blog.de/media/055/4995055_42a90eaa63_m.jpeg

Aha, die meint unser 'Hamburger mit der Kontonummer der Mutter' also, verstehe! Diese "Wehrhaften" sind es doch, die Pipi in den Augen haben, nur weil man ihnen einen Finger bricht! :-D

haramscout
04.01.11, 11:38
Als Bewohner des Hamburger Schanzenviertels habe ich des öfteren schon das Vergnügen gehabt, diese Herren Antifanten und ihre rot-faschistischen Aggressionshandlungen beobachten zu dürfen. Die unterscheiden sich für mich letztendlich durch nichts von dem braunen Gesocks über welches die sich beklagen. Das eine sind rote Faschisten, das andere braune Faschisten. So what! Beides ist für mich Gesocks und Otterngezücht.
Eine Sache ist allerdings bei unserem "Qualitätsjournalismus" der MSM höchst interessant. Nach wie vor werden diese roten, in schwarz gekleideten Randalisten, Chaoten und Vollpfosten als "Autonome" betituliert. Mir möge bitte mal jemand erklären, was an denen "autonom" ist. Entweder die leben von Mami und Papi oder aber sind auf Hartz IV. Aber das Arbeiten haben die garantiert nicht erfunden, sondern leben in kompletter Abhängigkeit von denen, die sie bekämpfen. Absolut schizo.
Zahlenmässig sind in jedem Falle die schwarz gekleideten, roten Faschisten den braunen weit überlegen. Ohnehin ist es ja allgemeiner Konsens, deren aggressive Gewaltakte eher zu verharmlosen, weil die ja "gegen rechts" sind.
Und da hat ja der Deutsche ohnehin ein gestörtes Verhältnis dazu und schämt sich immer noch für Uropa fremd.
Rechts - oder linksextrem, beides empfinde ich als Gefahr, jedoch ist die der linksextremen weitaus größer, weil
a) zahlenmäßig überlegen
b) passive Unterstützung durch Kuscheljustiz und Medien

gegeben ist.
Ich würde die alle gerne im Bootcamp sehen.....links wie rechts

Fingerzeiger
04.01.11, 11:46
Dem ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen

Cannonball
04.01.11, 12:02
Wehrhafte Bürger

http://data6.blog.de/media/055/4995055_42a90eaa63_m.jpeg

Versammelte Linke Drecksfront, die gewalttätiger als die paar Nazi-Hansel sind?

Fingerzeiger
04.01.11, 12:04
Sorry, hatte den hier nicht angefügt:

:ironie:

Walter Hofer
04.01.11, 12:35
Ja, so wie immer.....

http://www.stern.de/panorama/krawalle-zum-1-mai-randale-bei-protesten-gegen-npd-aufmaersche-662635.html

typisch für Minderbemittelte!

Am 1. Mai findet in Dresden keine Demo statt!

Walter Hofer
04.01.11, 12:40
Als Bewohner des Hamburger Schanzenviertels habe ich des öfteren schon das Vergnügen gehabt, ...

.... nach Dresden zu fahren, um an der Menschenkette gegen Nazis teilzunehmen.
Heute ist Dresden dran, Schanzenviertel hatten wir schon! :)

Fingerzeiger
04.01.11, 12:48
typisch für Minderbemittelte!

Am 1. Mai findet in Dresden keine Demo statt!

http://static.rp-online.de/layout/fotos/ddp_01789A00FCB1A34F4b76cf2212f9.jpg

Aha....wie die Bilder sich doch gleichen....da müssen auch die Rotfaschisten mitmischen....

Walter Hofer
04.01.11, 13:12
...da müssen auch die Rotfaschisten mitmischen....

kenne ich aus der Geschichte nicht? .... wie heißt deren Führer?

Fingerzeiger
04.01.11, 13:15
kenne ich aus der Geschichte nicht? .... wie heißt deren Führer?

Laotse Hofer

rondo bavarese
04.01.11, 14:00
Laotse Hofer

Fraya Hofer, geb. Ho Chi Minh