mentecaptus
15.08.09, 11:07
FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG
Bundesrechnungshof prangert SPD-Immobilien-Filz an
Das Bundesbauministerium und die Friedrich-Ebert-Stiftung sind nach Informationen des SPIEGEL in eine Immobilienaffäre verstrickt. Laut Bundesrechnungshof verschwendete die SPD-nahe Stiftung bei ihrem Neubau Gelder - mit Billigung des SPD-geführten Ministeriums.
Hamburg - Das Bundesbauministerium von Minister Wolfgang Tiefensee (SPD) und die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) sind in eine Immobilienaffäre verwickelt: Der Bundesrechnungshof hat bei einer internen Prüfung festgestellt, dass die Friedrich-Ebert-Stiftung bei einem Neubau in Berlin "bevorzugt behandelt" worden sei. Das Konferenz- und Verwaltungsgebäude im Botschaftsviertel der Hauptstadt wurde mit 19 Millionen Euro aus Steuergeldern finanziert und ist nach Ansicht der Rechnungsprüfer zu kostspielig.
Federführend bei dem Prüfungs- und Genehmigungsverfahren für das Stiftungsgebäude war das CDU-geführte Bundesinnenministerium. Im Visier der Prüfer steht aber insbesondere das beteiligte Bauministerium (BMVBS).
Laut Bundesrechnungshof setzte die Friedrich-Ebert-Stiftung bei dem Neubau Standards durch, die über denen anderer Bundesbehörden wie etwa dem Auswärtigen Amt liegen. In einer ersten Prüfungsphase hätten alle beteiligten Bundesdienststellen festgestellt, dass das beantragte Bauvorhaben unwirtschaftlich sei. Trotzdem habe die Ebert-Stiftung ihre Wünsche mit Duldung des Bauministeriums weitgehend umsetzen können, so der Rechnungshof.
Mehr... (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,642945,00.html)
Bundesrechnungshof prangert SPD-Immobilien-Filz an
Das Bundesbauministerium und die Friedrich-Ebert-Stiftung sind nach Informationen des SPIEGEL in eine Immobilienaffäre verstrickt. Laut Bundesrechnungshof verschwendete die SPD-nahe Stiftung bei ihrem Neubau Gelder - mit Billigung des SPD-geführten Ministeriums.
Hamburg - Das Bundesbauministerium von Minister Wolfgang Tiefensee (SPD) und die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) sind in eine Immobilienaffäre verwickelt: Der Bundesrechnungshof hat bei einer internen Prüfung festgestellt, dass die Friedrich-Ebert-Stiftung bei einem Neubau in Berlin "bevorzugt behandelt" worden sei. Das Konferenz- und Verwaltungsgebäude im Botschaftsviertel der Hauptstadt wurde mit 19 Millionen Euro aus Steuergeldern finanziert und ist nach Ansicht der Rechnungsprüfer zu kostspielig.
Federführend bei dem Prüfungs- und Genehmigungsverfahren für das Stiftungsgebäude war das CDU-geführte Bundesinnenministerium. Im Visier der Prüfer steht aber insbesondere das beteiligte Bauministerium (BMVBS).
Laut Bundesrechnungshof setzte die Friedrich-Ebert-Stiftung bei dem Neubau Standards durch, die über denen anderer Bundesbehörden wie etwa dem Auswärtigen Amt liegen. In einer ersten Prüfungsphase hätten alle beteiligten Bundesdienststellen festgestellt, dass das beantragte Bauvorhaben unwirtschaftlich sei. Trotzdem habe die Ebert-Stiftung ihre Wünsche mit Duldung des Bauministeriums weitgehend umsetzen können, so der Rechnungshof.
Mehr... (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,642945,00.html)