Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Landtagswahl in Oberösterreich: Antrittsverbot für rechtsradikale NVP
Duc de Blangis
14.08.09, 11:46
Die als rechtsextrem eingestufte Nationale Volkspartei (NVP) darf bei der oö. Landtagswahl am 27. September nicht antreten. Die Entscheidung der Landeswahlbehörde, die NVP nicht zuzulassen, war absehbar.
Schon nach ihrer Sitzung am vergangenen Dienstag hieß es, es gebe zu schwerwiegende Verdachtsmomente und Anhaltspunkte im Hinblick auf das Verbotsgesetz.
[...]
Und was sagen die Betroffenen dazu?
Die Entscheidung der Landeswahlbehörde deute einmal mehr auf den Verfall dieser Demokratie hin. Jedem Österreicher müsse jetzt klar werden, dass dieses System mit einer wahren Volksherrschaft nichts gemeinsam habe. Man befinde sich in einer "Parteiendiktatur", nichts sei klarer als das, hieß es in der Stellungnahme.
Ja. Klar. Vielleicht verzichtet ihr beim nächsten Anlauf ja darauf, Schulungsprogramme der SS in euer Parteiprogramm aufzunehmen.
:augenrollen:
Weiterlesen (http://ooe.orf.at/stories/382430/).
...man scheint bei der NVP der Ansicht zu sein, Schulungsprogramme der SS wären nichts anderes als "freie Meinungsäußerung".
Genausogut könnte man Flugblätter mit der Aufforderung zu Gewaltstraftaten als "freie Meinungsäußerung" deklarieren...
Freibeuter
14.08.09, 11:57
Schulungsprogramme der SS swären natürlich eine Meinungsäußerung. Aber wo sind die bei der NVP ?
Eine Meinungsäußerung für die nationalsozialistische Weltanschauung wären sie , was denn sonst !!!!
Schulungsprogramme der SS sind natürlich eine Meinungsäußerung.
Eine Meinungsäußerung für die nationalsozialistische Weltanschauung , was denn sonst !!!!
Es ist rund 60 Millionen Toten geschuldet, dass in deutschsprachigen Ländern nationalsozialistische Umtriebe - wie Geschlechtsverkehr mit Kindern - verboten ist.
Freibeuter
14.08.09, 12:03
Es ist rund 60 Millionen Toten geschuldet, dass in deutschsprachigen Ländern nationalsozialistische Umtriebe - wie Geschlechtsverkehr mit Kindern - verboten ist.
Habe ich dich da richtig verstanden, der Geschlechtsverkehr mit Kindern, wäre eine nationalsozialistische politische Weltanschauung ?:out:
Duc de Blangis
14.08.09, 12:05
Schulungsprogramme der SS swären natürlich eine Meinungsäußerung. Aber wo sind die bei der NVP ?
Im Parteiprogramm. :-)
Eine Meinungsäußerung für die nationalsozialistische Weltanschauung wären sie , was denn sonst !!!!
Schlechtes Deutsch. Kulturbewahrung sieht anders aus.
Freibeuter
14.08.09, 12:07
Im Parteiprogramm. :-)
Schlechtes Deutsch. Kulturbewahrung sieht anders aus.
Um unsere Kultur zu bewaren müssen "wir" in der Zukunkt noch viel radikaler vorgehen, da stimme ich dir zu :grin:
Dieses Antrittsverbot ist wieder eine Paradebeispiel der faschistischen Demokratur.
Somit bleibt nur aus dem Programm der NVP zu zitieren:
"Österreich ist Teil des deutschen Sprach- und Kulturraumes und wird es auch in Zukunft bleiben. Jeder Zerstörung durch multikulturelle Willkür wirken wir entgegen. Menschen, die an der Zerstörung eines Volkes und seiner Kultur arbeiten, und somit den Lebensinteressen unseres Volkes und unseres Landes zuwiderhandeln, werden wir im Rahmen der Gesetze zur Verantwortung ziehen."
http://www.doew.at/frames.php?/projekte/rechts/chronik/2009_01/nvp_2.html
Duc de Blangis
14.08.09, 13:07
Im Rahmen der Gesetze? In ebenjenem Rahmen, in den man noch nicht einmal selbst hineinpasst? Lachhaft.
Habe ich dich da richtig verstanden, der Geschlechtsverkehr mit Kindern, wäre eine nationalsozialistische politische Weltanschauung ?:out:
Eine NS-Anschauung steht auf einer kriminellen Ebene mit dieser Straftat - Geschlechtsverkehr mit Kindern - ja.
Und was sagen die Betroffenen dazu?
Weiterlesen (http://ooe.orf.at/stories/382430/).
Dem möchte ich einen anderen Artikel gegenüberstellen, mit angehängter Lesermeinung ...
Daraus: Das Volk habe der NVP die erforderliche Unterstützung gegeben, um bei der Landtagswahl im September anzutreten,
dies hätte auch die Landeswahlbehörde kommentarlos zur Kenntnis nehmen müssen.
"Dass dies nicht der Fall war, zeugt letztendlich davon,
wie weit sich die etablierten Versagerparteien schon vom eigenen Volk entfernt haben", erklärte Ruprechtsberger.
Ganzer Artikel:
http://www.krone.at/krone/S32/object_id__157197/hxcms/index.html
.... anzufügen wäre noch, dass das anzeigende DÖW ein sehr umstrittener Kommunistenverein ist. :angry:
Eine NS-Anschauung steht auf einer kriminellen Ebene mit dieser Straftat - Geschlechtsverkehr mit Kindern - ja.
Mann oh Mann, bist Du aber intelligent :banana:
Mann oh Mann, bist Du aber intelligent :banana:
Das ist es, was uns mit ziemlicher Sicherheit unterscheidet.
Das ist es, was uns mit ziemlicher Sicherheit unterscheidet.
Irgendein Unterschied muss ja sein.
In der Geschlossenen behaupten das schliesslich auch sehr Viele :-D
Eine NS-Anschauung steht auf einer kriminellen Ebene mit dieser Straftat - Geschlechtsverkehr mit Kindern - ja.
OOOOOOHHHHHHAAAAAAA!Mehr fällt mir da zu nicht ein
Duc de Blangis
14.08.09, 19:37
Dem möchte ich einen anderen Artikel gegenüberstellen, mit angehängter Lesermeinung ...
Daraus: Das Volk habe der NVP die erforderliche Unterstützung gegeben, um bei der Landtagswahl im September anzutreten,
dies hätte auch die Landeswahlbehörde kommentarlos zur Kenntnis nehmen müssen. [...]
Ausreichend Unterstützungserklärungen zu sammeln ist noch lange kein Freibrief, eine Untersuchung auf Verfassungskonformheit ungeschoren passieren zu dürfen. In Österreich kann jeder mündige Bürger die Gründung einer Partei initiieren, es gibt mehrere hunderte davon. Natürlich wird nicht eine jede Partei, die eine Handvoll Mitglieder aufweist, einer solchen Untersuchung unterzogen, aber sie wird sich ihr selbstverständlich stellen müssen, wenn sie bei Wahlen antreten will und die notwendigen Unterstützungserklärungen aufweisen konnte.
Ausreichend Unterstützungserklärungen zu sammeln ist noch lange kein Freibrief, eine Untersuchung auf Verfassungskonformheit ungeschoren passieren zu dürfen. In Österreich kann jeder mündige Bürger die Gründung einer Partei initiieren, es gibt mehrere hunderte davon. Natürlich wird nicht eine jede Partei, die eine Handvoll Mitglieder aufweist, einer solchen Untersuchung unterzogen, aber sie wird sich ihr selbstverständlich stellen müssen, wenn sie bei Wahlen antreten will und die notwendigen Unterstützungserklärungen aufweisen konnte.
Was stört daran, wenn Die antreten ?
Wenn das zuvor hier geschriebene stimmen sollte, dann wählt sie eben Niemand.
So sieht es eher nach Iran und Wächterrat aus, und es stinkt verdammt danach !!!
Johnny Good
15.08.09, 01:56
Es ist rund 60 Millionen Toten geschuldet, dass in deutschsprachigen Ländern nationalsozialistische Umtriebe - wie Geschlechtsverkehr mit Kindern - verboten ist.
60 Millionen Tote gehen auf das deutsche Konto ?????????????
Ich könnte jetzt sehr zynisch sein, aber dann ist das Gekreische wieder riesig groß von allen Sensiblen.
Also sage ich nur: In fast jedem Geschichtsbuch steht was von 55 Millionen Toten im gesamten 2.Weltkrieg!!! Und da wurde bekannter Weise nicht nur von Deutschen gemordet sondern noch von vielen anderen mit.
Könnte es also sein, dass deine abenteuerliche Zahl schlichte Propaganda und Desinformation ist ?!?!?
Duc de Blangis
15.08.09, 20:53
Was stört daran, wenn Die antreten ?
Dass ihr Parteigrogramm nicht verfassungskonform ist.
So sieht es eher nach Iran und Wächterrat aus, und es stinkt verdammt danach !!!
Parteien, die verfassungsfeindlich sind, sind in allen demokratischen Ländern dieser Welt verboten, was nur logisch ist. Die Prüfung auf Verträglichkeit mit der Verfassung erfolgt durch verschiedenste Organe: im Iran wäre dies der Wächterrat (der jedoch weitreichendere Kompetenzen aufweist), im Falle Oberösterreichs die Landeswahlbehörde und in Deutschland handelt es sich um den sogenannten Bundeswahlleiter.
:-)
Freibeuter
15.08.09, 21:20
Dass ihr Parteigrogramm nicht verfassungskonform ist.
Parteien, die verfassungsfeindlich sind, sind in allen demokratischen Ländern dieser Welt verboten, was nur logisch ist. Die Prüfung auf Verträglichkeit mit der Verfassung erfolgt durch verschiedenste Organe: im Iran wäre dies der Wächterrat (der jedoch weitreichendere Kompetenzen aufweist), im Falle Oberösterreichs die Landeswahlbehörde und in Deutschland handelt es sich um den sogenannten Bundeswahlleiter.
:-)
Verboten ist nur verfassungswidrig , verfassungsfeindlich ist zugelassen , jedenfalls in der BRD.
ZB: die NPD gilt als verfassungsfeindlich , sie will schließlich die BRD abwickeln, ist aber zu Wahlen zugelassen , kann somit nicht verfassungswidrig sein.
Duc de Blangis
15.08.09, 21:28
Verboten ist nur verfassungswidrig , verfassungsfeindlich ist zugelassen , jedenfalls in der BRD.
ZB: die NPD gilt als verfassungsfeindlich , sie will schließlich die BRD abwickeln, ist aber zu Wahlen zugelassen , kann somit nicht verfassungswidrig sein.
Danke, dass du mich auf diesen kleinen, aber feinen Unterschied aufmerksam gemacht hast. Nun handelt es sich hier also um einen Fall einer zutiefst verfassungswidrigen Partei, die wie zu erwarten für die Wahlen nicht zugelassen wurde.
:-)
V.V.S.O.P.
15.08.09, 21:44
Danke, dass du mich auf diesen kleinen, aber feinen Unterschied aufmerksam gemacht hast. Nun handelt es sich hier also um einen Fall einer zutiefst verfassungswidrigen Partei, die wie zu erwarten für die Wahlen nicht zugelassen wurde.
:-)
Davon einmal abgesehen, das diese Partei aller Wahrscheinlichkeit keine 0,5% der Stimmen bekommen hätte, wenn überhaupt, wie kommst du auf den gedanken das diese Partei "zutiefst Verfassungswidrig ist". Sie leugnet nix, sie findet nix gut was diesbezüglich Anstoß erregen könnte, sie ist in erster Linie extrem EU-Feindlich, zumindest ist sie nur so aufgefallen. Darf man das auch nicht mehr?
Duc de Blangis
15.08.09, 21:51
Davon einmal abgesehen, das diese Partei aller Wahrscheinlichkeit keine 0,5% der Stimmen bekommen hätte, wenn überhaupt, wie kommst du auf den gedanken das diese Partei "zutiefst Verfassungswidrig ist". [...]
"...,denn ihr Antreten würde einem Akt der nationalsozialistischen Widerbetätigung gleichkommen."
Freibeuter
15.08.09, 21:56
"...,denn ihr Antreten würde einem Akt der nationalsozialistischen Widerbetätigung gleichkommen."
Wäre dem so , hätte man schon alle Mitglieder vor Gericht gezerrt, in Österreich ist die Verfolgung noch viel brutaler als in der BRD, immerhin stehen da 25 Jahre Knast oder Lebenslänglich für eine Meinung zur "Vergabe".
Danke, dass du mich auf diesen kleinen, aber feinen Unterschied aufmerksam gemacht hast. Nun handelt es sich hier also um einen Fall einer zutiefst verfassungswidrigen Partei, die wie zu erwarten für die Wahlen nicht zugelassen wurde.
:-)
Und warum wird sie nicht verboten ?
Ich wette, dass nach der Wahl Alles als Irrtum abgetan wird.
So ist man es bei den Ösis ja gewohnt.
"...,denn ihr Antreten würde einem Akt der nationalsozialistischen Widerbetätigung gleichkommen."
Diese Meinung vertritt Wer ?
Zitat aus dem Link von Beitrag 1:
Die Entscheidung der Landeswahlbehörde deute einmal mehr auf den Verfall dieser Demokratie hin.
Jedem Österreicher müsse jetzt klar werden, dass dieses System mit einer wahren Volksherrschaft nichts gemeinsam habe.
Man befinde sich in einer "Parteiendiktatur", nichts sei klarer als das, hieß es in der Stellungnahme.
Es ist rund 60 Millionen Toten geschuldet, dass in deutschsprachigen Ländern nationalsozialistische Umtriebe - wie Geschlechtsverkehr mit Kindern - verboten ist.
Nu ja, andere Länder, andere Sitten; in manchen mohammedanischen Ländern . . . . . . .
:-D:grin:
(Ab wievielen Toten wird das dann verboten?)
Duc de Blangis
17.08.09, 11:40
Und warum wird sie nicht verboten ?
Vermutlich stellt sich hier die Frage der Sinnhaftigkeit eines Verbotsverfahrens bei einer Partei, die bei Wahlen ohnehin nicht kandidieren darf. Keine Ahnung.
Ich wette, dass nach der Wahl Alles als Irrtum abgetan wird.
So ist man es bei den Ösis ja gewohnt.
Ach ja?
Diese Meinung vertritt Wer ?
[...]
Die Landeswahlbehörde. Hast du dir das Video nicht angesehen?
V.V.S.O.P.
17.08.09, 11:44
Wäre dem so , hätte man schon alle Mitglieder vor Gericht gezerrt, in Österreich ist die Verfolgung noch viel brutaler als in der BRD, immerhin stehen da 25 Jahre Knast oder Lebenslänglich für eine Meinung zur "Vergabe".
Nein, nur auf "Wiederbetätigung" stehen 15 Jahre, das ist mehr als in Deutschland, Hetze und der ganze andere Schmarren, wird weit weniger hart bestraft. In der Regel maximal mit Geldstrafen.
Die Landeswahlbehörde. Hast du dir das Video nicht angesehen?
Ich hab es jetzt nochmals konsumiert, aber da wird nichts von Verfahren gesagt.
Das ist eine höchst freihändige Entscheidung, gegen die vor Abschluss der Ermittlung nicht eingesprochen werden darf.
Es wurden in der Kronenzeitung die Artikel zurückgezogen .... das ist sehr dubios *alle-sehr-bleich-gewesen*
Zum Text:
.... Gugler sieht die Entscheidung im Hinblick auf eine mögliche Anfechtung der Wahl gut abgesichert.
Die Wahlbehörde habe nach dem Bekanntwerden einer möglichen Kandidatur der NVP ein umfangreiches Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Unter anderem seien Anfragen an die Staatsanwaltschaft Wien und das Bundesministerium für Inneres ergangen.
Wenn das nicht durch geht, DANN WIRD DIESE WAHL WIEDERHOLT !!
Nein, nur auf "Wiederbetätigung" stehen 15 Jahre, das ist mehr als in Deutschland, Hetze und der ganze andere Schmarren, wird weit weniger hart bestraft. In der Regel maximal mit Geldstrafen.
Eine Superdemokratie, die die Brüder aus Österreich da drüben haben.
Genau so demokratisch wie hier.
Da kriegt der Begriff MeinungsFREIHEIT eine neue Bedeutung.
Hier ist man nur frei, wenn man eine bestimmte Meinung hat.
Eine Superdemokratie, die die Brüder aus Österreich da drüben haben.
Genau so demokratisch wie hier.
Da kriegt der Begriff MeinungsFREIHEIT eine neue Bedeutung.
Hier ist man nur frei, wenn man eine bestimmte Meinung hat.
Man sollte es nicht glauben, kaum ist Jemand gegen diesen EU Schmarren ... :angry::angry::angry:
Duc de Blangis
18.08.09, 08:37
Ich hab es jetzt nochmals konsumiert, aber da wird nichts von Verfahren gesagt.
Ich hatte folgendes Zitat eingestellt:
"...,denn ihr Antreten würde einem Akt der nationalsozialistischen Widerbetätigung gleichkommen."
Du hast mich daraufhin gefragt, wer diese Meinungt vertreten würde, worauf ich sinngemäß auf das Video verwies, in dem obiges wahrheitsgemäß von der Landeswahlbehörde, zitiert durch den ORF, behauptet wird.
Klar soweit?
Was das Verfahren angeht, so las ich eben gerade in einem Regionalblatt, dass Anzeige erstattet und ein Verbotsverfahren angestrengt wurde, womit auch diesbezüglich nun Klarheit herrscht und die meinige Mutmaßung aus Beitrag N. 28 hinfällig wäre!
Duc de Blangis
18.08.09, 08:45
Eine Superdemokratie, die die Brüder aus Österreich da drüben haben.
Ansichtssache. Wir haben zum Beispiel so ziemlich die einzige Demokratie, in der eine Partei, die noch nie an Wahlen teilgenommen hatte, trotzdem an der Bundesregierung beteiligt war.
:-)
Ansichtssache. Wir haben zum Beispiel so ziemlich die einzige Demokratie, in der eine Partei, die noch nie an Wahlen teilgenommen hatte, trotzdem an der Bundesregierung beteiligt war.
:-)
Steigt diese Wahl nicht auch diesen Sonntag ?
Igni et ferro
23.09.09, 18:43
Steigt diese Wahl nicht auch diesen Sonntag ?
Aber sowas von...
V.V.S.O.P.
23.09.09, 18:56
Aber sowas von...
Und was wird sich ändern?:grin:
Igni et ferro
23.09.09, 18:59
Und was wird sich ändern?:grin:
Alles ist wie immer, nur schlimmer (Bernd das Brot)
Und was wird sich ändern?:grin:
No siehe mal, die Sozis zerbröseln dort :grin:
Warum haben die schon ein Hochrechnungsergebnis ??
www.krone.at ... Die erste OÖ-Hochrechnung im Überblick:
ÖVP: 47,1 (2003: 43,42%) +3,7
SPÖ: 24,1 (2003: 38,33%) -14,2
GRÜ: 9,0 (2003: 9,06%) -0,1
FPÖ: 16,0 (2003: 8,40%) +7,5
BZÖ: 3,0 (2003: n.a.)
Trashcansinatra
27.09.09, 16:34
No siehe mal, die Sozis zerbröseln dort :grin:
Warum haben die schon ein Hochrechnungsergebnis ??
www.krone.at ... Die erste OÖ-Hochrechnung im Überblick:
ÖVP: 47,1 (2003: 43,42%) +3,7
SPÖ: 24,1 (2003: 38,33%) -14,2
GRÜ: 9,0 (2003: 9,06%) -0,1
FPÖ: 16,0 (2003: 8,40%) +7,5
BZÖ: 3,0 (2003: n.a.)
Alter Vater, was ein Sozenmassaker, in OÖ scheint die Welt noch in Ordnung zu sein ... :banana::banana::banana:
Ich bin echt mal gespannt, was um 18.01 bzw. später im "Altreich" (:grin:) auf's Tableau kommt - ich befürchte, daß die Sozenwähler verstärkt Richtung "Die Linke" ziehen und es zu einer Neuauflage der "Großen Koalition" kommt ... dann ist DE höchstwahrscheinlich verloren. Ganz dicke böse wäre eine Rot-Rot-Grün-Koalition, dann geht der Untergang noch viel schneller ...
Ace of Spades
27.09.09, 17:30
Man sollte es nicht glauben, kaum ist Jemand gegen diesen EU Schmarren ... :angry::angry::angry:
Viele Dummbatze wissen gar nicht, wie sie von der EU betrogen werden.
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