[Rechtsextremismus] Verbotsverfahren

[mentecaptus]

Rechtsextremismus

Gericht entscheidet über Verbot rechter Vereine

Heute wird dem Collegium Humanum und der Bauernhilfe in Leipzig der Prozess gemacht. Die Vereine gelten als Sammelbecken für Holocaust-Leugner und Rechtsextremisten.

Am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird heute Vormittag über das Verbot zweier rechtsextremer Vereine verhandelt. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte das Collegium Humanum e.V. und dessen Ableger Bauernhilfe e.V. im vorigen Jahr verboten. Die Vereine mit Sitz im nordrhein-westfälischen Vlotho klagen gegen das Verbot.

Schäuble sprach von "geistigen Brandstiftern", die den Nährboden für rassistisch motivierte Gewalt bereiteten. Die Vereine gelten als Anziehungspunkt für Holocaust-Leugner und Rechtsextremisten. Ihre Tätigkeit verstoße gegen Strafgesetze und richte sich zudem gegen die deutsche Verfassung, begründete das Ministerium das Verbot.

Mehr... (http://www.zeit.de/online/2009/32/rechtsextremismus-vereine-prozess)

[Gideon]

Hat man ja gesehen, was die ganzen Verbote bei dem Kühnen damals gebracht haben, nichts.
Die nennen dann ihr Collegium Humanum eben anders, oder gehen im besten Fall in eine andere Gruppierung, welche dadurch gestärkt wird.
Vielen Dank ihr Demokraturfschisten :)

[Jurassic]

:haha: ist doch super. Ein Verbot wird die wahren Aktivisten nicht daran hindern sich auch weiterhin privat zu treffen, andersrum erschwert es Polizei&Grundgesetzschutz die Observation und Kontrolle :grin:

[Dyrnwyn]

Natürlich muß "Rechtsextremismus" und "Holocaustleugnung" gleich wieder in einem Satz genannt werden. Das BRD System und seine Hofberichterstatter haben Angst, es könnte sich herumsprechen, daß beide Dinge eigentlich gar nichts miteinander zu tun haben.

[Igni et ferro]

Natürlich muß "Rechtsextremismus" und "Holocaustleugnung" gleich wieder in einem Satz genannt werden. Das BRD System und seine Hofberichterstatter haben Angst, es könnte sich herumsprechen, daß beide Dinge eigentlich gar nichts miteinander zu tun haben.

Wobei festzustellen ist, das die Befürworter der Verbote von Rechten Vereinen doch die größten verherrlicher von den Schandtaten der NS-Zeit und den heutigen "Rechten" Geschehnissen sind.
Denn Staatsfeinde sind die Linken und die radikalen Rechten alle mal.

[Karl Dönitz]

Schäuble sprach von "geistigen Brandstiftern", die den Nährboden für rassistisch motivierte Gewalt bereiteten.
Der größte "geistige Brandstifter" weit und breit ist Schäuble selbst, denn der tut seit Jahren alles um die Verfassung auseinander zu nehmen und die Diktatur mit all ihren Methoden Gesellschaftsfähig zu machen.
Der hat eigentlich nur Glück dass ihn noch kein Gericht verdonnert hat bei all seinen Plänen

[Frau Krause]

Schäuble hat ja in Zensursula eine willige Schülerin gefunden. Die dunkle Seite der Macht, verdammt noch mal.

[Igni et ferro]

Schäuble hat ja in Zensursula eine willige Schülerin gefunden. Die dunkle Seite der Macht, verdammt noch mal.

Nicht nur in der Pop-Else von der Leyen, es gibt sogar unter "normalen" Menschen geistige Brandstifter, die sehen es als ihren besonderen "Auftrag", gegen jedes und alles zu hetzen, was eine andere Meinung als die ihre hat und begründen dies damit, dass ihr "Auftrag" auf der deutschen Vergangenheit basiert. Und begründen diesen mit:
Den (Auftrag) können und dürfen wir nicht nur auf konkrete Anzeige wahrnehmen, sondern da müssen wir präventiv Aktivitäten zeigen.
Wie diese aussehen kann man desöfteren sehen, wo diese gewalttätigen Chaoten im "Kampf gegen Rechts" alles zerstören, egal ob Existenzen oder die Gesundheit von Menschen, sie nehmen alles in Kauf.

[ThiloS]

Nicht nur in der Pop-Else von der Leyen, es gibt sogar unter "normalen" Menschen geistige Brandstifter, die sehen es als ihren besonderen "Auftrag", gegen jedes und alles zu hetzen, was eine andere Meinung als die ihre hat und begründen dies damit, dass ihr "Auftrag" auf der deutschen Vergangenheit basiert. Und begründen diesen mit:
Den (Auftrag) können und dürfen wir nicht nur auf konkrete Anzeige wahrnehmen, sondern da müssen wir präventiv Aktivitäten zeigen.
Wie diese aussehen kann man desöfteren sehen, wo diese gewalttätigen Chaoten im "Kampf gegen Links" alles zerstören, egal ob Existenzen oder die Gesundheit von Menschen anderer Hautfarbe oder Nationalität, sie nehmen alles in Kauf.

So wird ein Schuh daraus.

[*JM*]

Nicht nur in der Pop-Else von der Leyen, es gibt sogar unter "normalen" Menschen geistige Brandstifter, die sehen es als ihren besonderen "Auftrag", gegen jedes und alles zu hetzen, was eine andere Meinung als die ihre hat und begründen dies damit, dass ihr "Auftrag" auf der deutschen Vergangenheit basiert. Und begründen diesen mit:
Den (Auftrag) können und dürfen wir nicht nur auf konkrete Anzeige wahrnehmen, sondern da müssen wir präventiv Aktivitäten zeigen.
Wie diese aussehen kann man desöfteren sehen, wo diese gewalttätigen Chaoten im "Kampf gegen Rechts" alles zerstören, egal ob Existenzen oder die Gesundheit von Menschen, sie nehmen alles in Kauf.

Wenn du meine Worte zitierst, solltest du eine Quelle und den Verfasser nennen. Und solltest du mich nochmals "geistigen Brandstifter" nennen, könnte ich ungehalten reagieren. Kam an? Gut.

Mädel, die Nummer kannst du gar nicht gewinnen. Word.

[V.V.S.O.P.]

völlig wurscht welche Meinung man zu diesen Vereinen hat, es ist wiederum nur eine völlig sinnlose Geldverschwendung. Besagte Vereine/Personen werden nach einem Verbot neue Vereine gründen. Verbote an sich haben noch nie jemanden überzeugt. Aber natürlich kann man sich auf diese Art wieder wichtig machen und von der eigenen Unfähigkeit ablenken.

[Ace of Spades]

völlig wurscht welche Meinung man zu diesen Vereinen hat, es ist wiederum nur eine völlig sinnlose Geldverschwendung. Besagte Vereine/Personen werden nach einem Verbot neue Vereine Gründen. Verbote an sich haben noch nie jemanden überzeugt. Aber natürlich kann man sich auf diese Art wieder wichtig machen und von der eigenen Unfähigkeit ablenken.

Du musst das anders sehen: der Verfassungsschutz muss seine Planstellen erhalten.

[Ace of Spades]

Ist das üblich, daß hier Posts ohne erkennbaren Grund gelöscht werden?

[*JM*]

Ist das üblich, daß hier Posts ohne erkennbaren Grund gelöscht werden?

Sie werden ja nicht kommentarlos gelöscht, sondern es gibt einen Strang, in dem man dann auf die Beiträge verweist, die man in den Ordner "Spam" verschoben hat.

Ich finde zwar auch, dass es die Strangdynamik tötet, wenn man das verschiebt, aber man weiß ja nicht, wer als Kind gerne Eisenbahnkutscher auf dem Verschiebebahnhof geworden wäre, nech.

[sabina_2000]

Wenn du meine Worte zitierst, solltest du eine Quelle und den Verfasser nennen. Und solltest du mich nochmals "geistigen Brandstifter" nennen, könnte ich ungehalten reagieren. Kam an? Gut.

Mädel, die Nummer kannst du gar nicht gewinnen. Word.
dann gib du mal die quelle an ,damit ich das selbst prüfen kann ob du im recht oder unrecht bist.jeine j-taste kemmt nicht zufällig?

[sabina_2000]

Rechtsextremismus

Gericht entscheidet über Verbot rechter Vereine

Heute wird dem Collegium Humanum und der Bauernhilfe in Leipzig der Prozess gemacht. Die Vereine gelten als Sammelbecken für Holocaust-Leugner und Rechtsextremisten.

Am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird heute Vormittag über das Verbot zweier rechtsextremer Vereine verhandelt. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte das Collegium Humanum e.V. und dessen Ableger Bauernhilfe e.V. im vorigen Jahr verboten. Die Vereine mit Sitz im nordrhein-westfälischen Vlotho klagen gegen das Verbot.

Schäuble sprach von "geistigen Brandstiftern", die den Nährboden für rassistisch motivierte Gewalt bereiteten. Die Vereine gelten als Anziehungspunkt für Holocaust-Leugner und Rechtsextremisten. Ihre Tätigkeit verstoße gegen Strafgesetze und richte sich zudem gegen die deutsche Verfassung, begründete das Ministerium das Verbot.

Mehr... (http://www.zeit.de/online/2009/32/rechtsextremismus-vereine-prozess)

die frage sollte man doch anders stellen, warum verbietet man immer sogennannte rechts-extreme vereine, wo die doch eh nur im hintergrund arbeiten. so weit mir mit eigenen augen sichtbar wurde, sind doch die linken-antifa vereine die eigentlichen brandstifter. rechte demonstranten sind immer recht ruhig und schreien nur mal einige ihrer parolen und marschieren recht gesittet ohne große not weiter. das so lange gut bis diese antifa-krawallgeister auftauchen und dann gehts zur sache. das habe ich mit eignen augen schon verfolgen können und war erschüttert über die geistlosigkeit der antifa.

[*JM*]

dann gib du mal die quelle an ,damit ich das selbst prüfen kann ob du im recht oder unrecht bist.jeine j-taste kemmt nicht zufällig?

http://www.politikarena.de/search.php?searchid=11624

[Ace of Spades]

Sie werden ja nicht kommentarlos gelöscht, sondern es gibt einen Strang, in dem man dann auf die Beiträge verweist, die man in den Ordner "Spam" verschoben hat.

Ich finde zwar auch, dass es die Strangdynamik tötet, wenn man das verschiebt, aber man weiß ja nicht, wer als Kind gerne Eisenbahnkutscher auf dem Verschiebebahnhof geworden wäre, nech.

Danke für den Tip. Wenn Du das wüßtest könntest Du auch sechs Richtige tippen.

[Freibeuter]

die frage sollte man doch anders stellen, warum verbietet man immer sogennannte rechts-extreme vereine, wo die doch eh nur im hintergrund arbeiten. so weit mir mit eigenen augen sichtbar wurde, sind doch die linken-antifa vereine die eigentlichen brandstifter. rechte demonstranten sind immer recht ruhig und schreien nur mal einige ihrer parolen und marschieren recht gesittet ohne große not weiter. das so lange gut bis diese antifa-krawallgeister auftauchen und dann gehts zur sache. das habe ich mit eignen augen schon verfolgen können und war erschüttert über die geistlosigkeit der antifa.

"Rechts" wird kriminalisiert, damit nicht immer mehr Deutsche national wählen, und somit wieder normale Zustände in der BRD herbeigeführt werden.:)

[mentecaptus]

Schlag gegen "Frontbann 24"

Polizei filzt Rechtsextreme

Die Berliner Polizei hat elf Wohnungen von mutmaßlich führenden Mitgliedern der rechtsextremen Organisation "Frontbann 24" durchsucht.

Anlass dafür war das öffentliche Auftreten mehrerer Mitglieder in den vergangenen Monaten in Berlin und Brandenburg, sagte ein Polizeisprecher. Dabei hätten sie die verbotene Uniform der Organisation "Frontbann 24" getragen. Bei den Durchsuchungen seien Uniformstücke beschlagnahmt worden. Festnahmen habe es bisher nicht gegeben.

Nach früheren Angaben des Verfassungsschutzes gehört "Frontbann 24" zu den am schnellsten wachsenden Neonazi-Organisationen in Berlin.

Mehr... (http://www.n-tv.de/politik/Polizei-filzt-Rechtsextreme-article459235.html)