Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : [Internetsperren] Von der Leyen redet Klartext
Als hätte man es nicht schon geahnt:
Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großar tige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann. Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt.
http://www.abendblatt.de/politik/article1120772/Kampf-gegen-Schmutz-im-Internet-wird-verschaerft.html
Kinderpornografie war also wirklich nur der Einstieg in eine größer angelegte Zensur. :angry:
Igni et ferro
03.08.09, 21:40
„Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten.
Diesen obigen Satz sollte man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.
Also soll das Internet genau so ein Qualitätsmedium wie die Zeitungen werden, in dem man nur das findet, was der oberen kaste nutzt und nur soviel um das Volk auch weiterhin dumm zu halten.
Diesen obigen Satz sollte man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.
Also soll das Internet genau so ein Qualitätsmedium wie die Zeitungen werden, in dem man nur das findet, was der oberen kaste nutzt und nur soviel um das Volk auch weiterhin dumm zu halten.
Am besten fertigt die Regierung eine Liste von Seiten die man besuchen darf an. :-D
Diese Frau hört sich an wie eine Möchtegernsupernanny für die pösen pösen Deutschen, vorallem die ollen Nazis.
Naja, wenn die Frau fertig ist und ihre Parteikollegen, dann dürft ihr euch darum streiten, ob die CDU oder die CSU toller ist.
Auf jeden Fall ein Grund mehr, am 27. September Piratenpartei zu wählen. :-)
Auf jeden Fall ein Grund mehr, am 27. September Piratenpartei zu wählen. :-)
oder NPD ...:ger:
oder NPD ...:ger:
diese fahne will die npd doch lieber verbrennen :(
oder NPD ...:ger:
Sicher nicht. :bofing:
Igni et ferro
03.08.09, 22:01
Am besten fertigt die Regierung eine Liste von Seiten die man besuchen darf an. :-D
Nich hetzen, Politiker sind auf der Arbeit und nicht auf der Flucht!
Das siehst du ja schon an den Namen, keiner heisst Kimble.
diese fahne will die npd doch lieber verbrennen :(
Sicherlich nicht.
Diese Fahne ist die Fahne der ersten deutschen nationalliberalen Bewegung.
Sicherlich nicht.
Diese Fahne ist die Fahne der ersten deutschen nationalliberalen Bewegung.
die npd hats - wie alle nazis - aber nicht so mit liberalen ideen :-)
mentecaptus
03.08.09, 23:53
Diesen obigen Satz sollte man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.
Also soll das Internet genau so ein Qualitätsmedium wie die Zeitungen werden, in dem man nur das findet, was der oberen kaste nutzt und nur soviel um das Volk auch weiterhin dumm zu halten.
Von der Leyen hat Recht, denn sie sagt etwas ganz Selbstverständliches: das Internet ist kein rechtsfreier Raum, die geltenden Gesetze müssen auch im Internet zur Anwendung kommen. Wie das umzusetzen ist, das steht dann auf dem zweiten Blatt, da fehlt vielen - Politikern wie Juristen/Richtern - die Erfahrung im Umgang mit dem neuen Medium. Daher kommen da auch bisweilen krude Vorschläge, die eher von Missverstehen und Unkenntnis geprägt sind.
Igni et ferro
03.08.09, 23:55
Von der Leyen hat Recht, denn sie sagt etwas ganz Selbstverständliches: das Internet ist kein rechtsfreier Raum, die geltenden Gesetze müssen auch im Internet zur Anwendung kommen. Wie das umzusetzen ist, das steht dann auf dem zweiten Blatt, da fehlt vielen - Politikern wie Juristen/Richtern - die Erfahrung im Umgang mit dem neuen Medium. Daher kommen da auch bisweilen krude Vorschläge, die eher von Missverstehen und Unkenntnis geprägt sind.
Bei so manchen Versprechen hat sich so mancher schon versprochen und meinte es hinterher ganz anders, egal ob zum guten oder schlechten.
Es wurde im Endeffekt immer nach eigenem Gutdünken gestaltet bzw. im Rahmen der Fraktion.
Von der Leyen hat Recht, denn sie sagt etwas ganz Selbstverständliches: das Internet ist kein rechtsfreier Raum
Das stimmt. Ist es nicht und war es auch noch nie.
Aber wieso Zensur?
Sicherlich nicht.
Diese Fahne ist die Fahne der ersten deutschen nationalliberalen Bewegung.
Ich war schon auf Sonnenwendfeiern der NPD, auf denen unsere Flagge Feuer fing!
NukNuk
mentecaptus
04.08.09, 00:27
Bei so manchen Versprechen hat sich so mancher schon versprochen und meinte es hinterher ganz anders, egal ob zum guten oder schlechten.
Es wurde im Endeffekt immer nach eigenem Gutdünken gestaltet bzw. im Rahmen der Fraktion.
Ja, manche (Frauen) versprechen Dinge, die sie dann nicht halten. :mad:
Von der Leyen hat Recht, denn sie sagt etwas ganz Selbstverständliches: das Internet ist kein rechtsfreier Raum, die geltenden Gesetze müssen auch im Internet zur Anwendung kommen. Wie das umzusetzen ist, das steht dann auf dem zweiten Blatt, da fehlt vielen - Politikern wie Juristen/Richtern - die Erfahrung im Umgang mit dem neuen Medium. Daher kommen da auch bisweilen krude Vorschläge, die eher von Missverstehen und Unkenntnis geprägt sind.
(Hervorhebung von mir)
Nein, die wissen genau, was sie tun. Alles vermeintlich "Rechtsextreme" fällt dann der Zensurschere zum Opfer. Die Gleichschaltung, die heute schon für alle Medien durchgesetzt wurde, wäre dann - mit Einschluß des Internets - perfekt. Göbbels würde vor Neid erblassen.
Die Bunzelregierung käme ihrem Ziel der Ausrottung des deutschen Volkes ein Stück näher.
Was bleibt, wären dann die unseligen Geschichtslügen des Guido Knopp und der Gutmenschen. Viel Spaß!
Gott sei dank gibt es noch das deutschsprachige Thiazi-Forum, wo man noch offen über den Holo und die Wissenschaftlichkeit des Rassismus frei diskutieren kann...
mentecaptus
04.08.09, 01:38
Die Bunzelregierung käme ihrem Ziel der Ausrottung des deutschen Volkes ein Stück näher.
Darf ich dir mal eine Frage stellen, so persönlich und ganz ehrlich? Sag mal, glaubst du den hohlen Dünnsinn eigentlich, den du hier ins Forum absonderst? Das ist doch grenzdebile Kuhscheiße am laufenden Band! Lass doch mal diese nervenden Sprechblasen weg und bemühe mal ein Argument und bau dir daraus eine Argumentation. Vielleicht kommste ja sogar auf den Geschmack und musst dich hier nicht weiter so grenzenlos blamieren. :mad:
Darf ich dir mal eine Frage stellen, so persönlich und ganz ehrlich? Sag mal, glaubst du den hohlen Dünnsinn eigentlich, den du hier ins Forum absonderst? Das ist doch grenzdebile Kuhscheiße am laufenden Band! Lass doch mal diese nervenden Sprechblasen weg und bemühe mal ein Argument und bau dir daraus eine Argumentation. Vielleicht kommste ja sogar auf den Geschmack und musst dich hier nicht weiter so grenzenlos blamieren. :mad:
Wenn du nicht ernsthaft wahrnimmst, daß es das Ziel der Blockparteien CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne/Linke ist, das deutsche Volk in einer multikulturellen Gesellschaft aufgehen zu lassen, dann tust du mir leid. Die Folgen sind eine langfristige Zurückdrängung des Deutschtums mit dem Endziel der Ausrottung aller Deutschen. Schau dir mal die Politik der Blockparteien an:
- Massenabtreibungen
- Verhinderungen von deutschen Geburten durch Zerstörung der Familie und Förderung ausländischer Geburten
- Auswanderung von 175.000 hochqualifizierten Deutschen jedes Jahr
- Verächtlichungmachung deutscher Ahnen
- Verfälschung der deutschen Geschichte
- Bildungskatastrophe, durch die Deutschland über kurz oder lang zum Entwicklungsland wird
- Masseneinwanderung von fremdvölkischen Unterschichten
- Duldung von rassistischer Massenkriminalität gegenüber Deutschen (Schweinefleischfresser, Opfer, Nazi, Deutscher)
- Duldung von Ghettos und Slums im ganzen Land mit der Folge von rechtsfreien Räumen, in die sich die Polizei nicht mehr hineintraut
- Verbot der freien Holocausterforschung
- Holocaust als neue Weltreligion
- Deutsche werden über kurz oder lang zur Minderheit im eigenen Land (spätestens ab 2100)
- antideutsche Politik, wo man nur hinschaut
- Gleichschaltung der Medien auf zionistischen, linksliberalen und antideutschen Kurs
- Verhetzung und Verbot alles wahren Deutschen unter dem Vorwand der "Nazi"-Bekämpfung
- Überwachung der Deutschen (deutsche Eltern werden dazu angehalten, ihre Kinder zu melden, wenn ihr Kind "rechts" wird und deutsche Kinder ihre Eltern) - die DDR läßt grüßen
- Selbstverachtung der Deutschen
- Patchworkfamilien als Zukunftsmodell, die Rolle der Mutter gilt als verachtenswert
- Durchsetzung aller Blockparteien und der Gesellschaft durch die antideutschen 68er
- die Liste ließe sich noch endlos fortsetzen
Wenn du das alles nicht wahrnimmst, dann ist dir nicht mehr zu helfen.
mentecaptus
04.08.09, 11:57
Blue Max, was haben deine ausufernden Blubberungen mit einer möglichen Internetzensor zu tun? Die ist hier das Thema und zu der haste den von mir beanstandeten Mist abgelassen. Kannste nur die eine Sprechblase, haste nicht noch wenigstens ne zweite parat?
rondo bavarese
04.08.09, 13:38
Irgendwie hat man in Deutschland halt Angst,
wenn sich der Staat ein Kontrollrecht genehmigt,
dass dieses innerhalb kürzester Zeit bis Ultimo ausgeweitet wird.
Irgendwie fühlt man sich da als ein gebranntes Kind.
mentecaptus
08.08.09, 21:16
Kinderpornographie
Schwesig unterstützt Internetsperren
Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat sich für Internetsperren zur Eindämmung von Kinderpornographie ausgesprochen. Damit unterstützt Schwesig, die im Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier für Familienpolitik zuständig ist, das Vorhaben von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Mehr... (http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E8D3EC5FCA43F4FD8B7B72D8CD85FDF82~ATpl~Ecommon ~Scontent.html)
rondo bavarese
08.08.09, 21:27
Das wird Herrn Tauss, für dem es immer enger wird, gar nicht gefallen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,641279,00.html
mentecaptus
08.08.09, 21:30
Das wird Herrn Tauss, für dem es immer enger wird, gar nicht gefallen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,641279,00.html
Naja, dem Neu-Piratenparteiler droht ja inzwischen weniger eine Internetsperre... ;-)
rondo bavarese
08.08.09, 21:31
Naja, dem Neu-Piratenparteiler droht ja inzwischen weniger eine Internetsperre... ;-)
lol
Freibeuter
08.08.09, 21:44
diese fahne will die npd doch lieber verbrennen :(
Stimmt nicht , der Npd Parteivorsitzende hat gesagt, dass beide Fahnen ihre historische Bedeutung haben. Die andere ist die Schwarz/weiß/rote.
Das wird Herrn Tauss, für dem es immer enger wird, gar nicht gefallen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,641279,00.html
Dem kann man aber sehr glaubhaft abnehmen, dass er wirklich so richtig und ernsthaft gegen die Kinderpornosperre ist.:grin:
Von der Leyen hat Recht, denn sie sagt etwas ganz Selbstverständliches: das Internet ist kein rechtsfreier Raum, die geltenden Gesetze müssen auch im Internet zur Anwendung kommen. Wie das umzusetzen ist, das steht dann auf dem zweiten Blatt, da fehlt vielen - Politikern wie Juristen/Richtern - die Erfahrung im Umgang mit dem neuen Medium. Daher kommen da auch bisweilen krude Vorschläge, die eher von Missverstehen und Unkenntnis geprägt sind.
Die Sache mit dem rechtsfreien Raum hat nullkommanull mit der Internetzensur zu tun. Das hat Opi Herfried Münkler in die Welt gesetzt und der kennt sich nachweislich in dem Thema nun überhaupt nicht aus.
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und war es auch nie. Siehe Abmahnungen etcpp.
Karl Dönitz
09.08.09, 11:34
Die Sache mit dem rechtsfreien Raum hat nullkommanull mit der Internetzensur zu tun. Das hat Opi Herfried Münkler in die Welt gesetzt und der kennt sich nachweislich in dem Thema nun überhaupt nicht aus.
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und war es auch nie. Siehe Abmahnungen etcpp. Zustimmung, hier geht es darum, die Meinungsfreiheit im Internet zu untergraben
Zustimmung, hier geht es darum, die Meinungsfreiheit im Internet zu untergraben
Nu ja, wenn es sich um strafrechtliche Tatbestände, wie Volksverhetzung, oder so handelt, dürfte es wohl reichen, ein paar Staatsanwälte aus ihrem traumlosen schlaf zu wecken.
Was mich daran nur mehr als irritiert, daß ich festgestellt habe, daß gerade die Volksverhetzung im deutschen Rechssystem offensichtlich nur bei angeblich rechten Hetzern gilt. Die offene Hetze der Linken - einschl. Aufrufen zur Vermummung und zu Gewalt - scheint inzwischen schon von unserer Justiz geduldet zu werden.
mentecaptus
17.08.09, 14:56
Was mich daran nur mehr als irritiert, daß ich festgestellt habe, daß gerade die Volksverhetzung im deutschen Rechssystem offensichtlich nur bei angeblich rechten Hetzern gilt. Die offene Hetze der Linken - einschl. Aufrufen zur Vermummung und zu Gewalt - scheint inzwischen schon von unserer Justiz geduldet zu werden.
Der Straftatbestand der Volksverhetzung schützt zuvorderst den "öffentlichen Frieden". Dabei werden "Teile der Bevölkerung" geschützt, was bei linken Krawallmachern zumeist nicht Angriffsziel ist. Daher greift der Tatbestand der Volksverhetzung hier eher selten.
Ace of Spades
17.08.09, 16:11
Diesen obigen Satz sollte man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.
Also soll das Internet genau so ein Qualitätsmedium wie die Zeitungen werden, in dem man nur das findet, was der oberen kaste nutzt und nur soviel um das Volk auch weiterhin dumm zu halten.
So wirds kommen. Und an den Geldbeutel wollen sie uns auch.
Ace of Spades
17.08.09, 16:12
Der Straftatbestand der Volksverhetzung schützt zuvorderst den "öffentlichen Frieden". Dabei werden "Teile der Bevölkerung" geschützt, was bei linken Krawallmachern zumeist nicht Angriffsziel ist. Daher greift der Tatbestand der Volksverhetzung hier eher selten.
Was verstehst Du unter "Teile der Bevölkerung". Das ist ja was ganz neues.
mentecaptus
17.08.09, 16:41
Was verstehst Du unter "Teile der Bevölkerung". Das ist ja was ganz neues.
Was ICH darunter verstehe? Entscheidend ist doch, was die Rechtsprechung darunter versteht. Und das sind zB "Migranten" oder "Juden" oder "Schwule". Wenn sich die Hetze gegen eine solche Bevölkerungsgruppe richtet, dann zuckt der 130er.
Igni et ferro
18.08.09, 18:56
Was ICH darunter verstehe? Entscheidend ist doch, was die Rechtsprechung darunter versteht. Und das sind zB "Migranten" oder "Juden" oder "Schwule". Wenn sich die Hetze gegen eine solche Bevölkerungsgruppe richtet, dann zuckt der 130er.
Das sind für dich Teile der Bevölkerung? *staun*
Und in welcher der drei Gruppen bist du angesiedelt? :-D:banana::augenrollen::p
Das sind für dich Teile der Bevölkerung? *staun*
Und in welcher der drei Gruppen bist du angesiedelt? :-D:banana::augenrollen::p
Die Rasse der CDU,auch die werden geschützt durch 130§
Ace of Spades
18.08.09, 19:18
Das sind für dich Teile der Bevölkerung? *staun*
Und in welcher der drei Gruppen bist du angesiedelt? :-D:banana::augenrollen::p
Die Gruppe muß noch erfunden werden.
Was ICH darunter verstehe? Entscheidend ist doch, was die Rechtsprechung darunter versteht. Und das sind zB "Migranten" oder "Juden" oder "Schwule". Wenn sich die Hetze gegen eine solche Bevölkerungsgruppe richtet, dann zuckt der 130er.Klar. Hier ja auch. Solche Untypen http://www.24-carat.de/2009/2zombies.jpg darf man nicht so nennen, wie sie wirken. Das wird dann Diffamierung genannt und erst mal mit Verwarnung geahndet. Was passiert, wenn ich einen Nazi als "Polit-Zombie" bezeichne? Werde ich dann gesperrt? Darf ich Anarchisten "Sozial-Zombies" nennen? Ist "Arschloch" oder "Zombie" schlimmer?
http://www.24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Da bleibt noch die Frage, als was ich Arschlöscher und Zombies denn überhaupt bezeichnen darf. Gibt es da Vorschläge, oder muß ich experimentell ersforschen, was die Zensur zuläßt?
http://www.24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Schwule, Mörder, Knackis, Dachdecker, Links-Knaller, Pastöre, Glasaugen-Fabrikanten, Versicherungs-Vertreter usw. sind also alles schützemswerte Bevölkerungsgruppen. Sind Pythias auch eine schützenswerte Bevölkerungsgruppe, oder dürfen Pythias nach Herzenslust diffamiert, beschimpft und verunglimpft werden?
V.V.S.O.P.
18.08.09, 19:55
Der Straftatbestand der Volksverhetzung schützt zuvorderst den "öffentlichen Frieden". Dabei werden "Teile der Bevölkerung" geschützt, was bei linken Krawallmachern zumeist nicht Angriffsziel ist. Daher greift der Tatbestand der Volksverhetzung hier eher selten.
Blödsinn, der öffentliche Frieden ist in keinster Weise in Gefahr. Zumindest nicht von den paar Hundert Rechtsextremen.
Herr Bratbäcker
19.08.09, 09:09
Nun, auch wer wie ich eindeutig links vom etabliert-maingestreamten BRD-Durchschnittstrottel steht, sollte sich nicht schadenfroh zurücklehnen, wenn es demnächst Internetsperren für rechte Seiten gibt. Das nächste Opfer der Meinungszensur können nämlich die Gruppierungen sein, die links von der maingestreamten Regimeraison liegen.
Nun, auch wer wie ich eindeutig links vom etabliert-maingestreamten BRD-Durchschnittstrottel steht, sollte sich nicht schadenfroh zurücklehnen, wenn es demnächst Internetsperren für rechte Seiten gibt. Das nächste Opfer der Meinungszensur können nämlich die Gruppierungen sein, die links von der maingestreamten Regimeraison liegen.
So viel Verstand hätte ich dir gar nicht zugetraut. :grin:
Dafür gibt es einen Grünen!
Aber so weit links vom BRD-Mainstream bist du gar nicht. Die BRD ist schließlich eine antifaschistische Dikatur ...
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