wahlen/parteien ...was tun?

[Enigma]

immer weniger menschen gehen zu den wahlen , immer weniger menschen lassen sich für politik begeistern , in ostdeutschland fehlt es vielerorts schon an kandidaten ,gleichzeitig wird di politik aber immer schlechter , gesetze werden nicht mehr für die ewigkeit gemacht wie früher sondern halten , wenn man glück hat eine wahlperiode nebst der tatsache , dass sie auch schlecht formuliert werden und für otto normal verbraucher unverständlich sind.

was sollte man also tun vorallem am wahlrecht und/oder am parteienrecht ändern um eine kehrtwende hinzulegen und wieder zu den doch recht glorreichen bonner zeiten zu kommen?

ich werde von zeit zu zeit vorschläge einstellen=)

[mentecaptus]

In Belgien meint man die Antwort gefunden zu haben: Wahlpflicht. Und wer dieser Wahlpflicht nicht nachkommt, wird mit empfindlichen Geldbußen belegt.

[Jurassic]

Wahlen abschaffen.

[Itchy]

Wahlen abschaffen.

wenn man die naziparteien und die linke verböte, wäre auswürfeln auch ok.

[Enigma]

In Belgien meint man die Antwort gefunden zu haben: Wahlpflicht. Und wer dieser Wahlpflicht nicht nachkommt, wird mit empfindlichen Geldbußen belegt.

wird die politik davon aber besser?

[Jurassic]

wenn man die naziparteien und die linke verböte, wäre auswürfeln auch ok.

Beim Glücksspiel verlieren die Deutschen immer...

[Itchy]

Beim Glücksspiel verlieren die Deutschen immer...

man kommt sich hinterher zumindest nicht verarscht vor...

[Enigma]

man kommt sich hinterher zumindest nicht verarscht vor...

naja wieso kommst du dir eigentlich verarscht vor ..also ich komme mir so nie vor ...denn ich weis ja , dass die volksvertreter lügen , dass sich die balken biegen.

was wäre zum beispiel mit der idee volksvertreter für ihre wahlversprechen belangen zu können?

[mentecaptus]

wird die politik davon aber besser?

Das war nicht deine Frage. Ansonsten würdest du auch nur die üblichen Stammtischsprechblasen serviert bekommen, wie "es muss einfach besser Politik gemacht werden" und "die Politiker müssen mal wieder auf das Volk hören" und sowas.

[Schwarzer Ritter]

In Belgien meint man die Antwort gefunden zu haben: Wahlpflicht. Und wer dieser Wahlpflicht nicht nachkommt, wird mit empfindlichen Geldbußen belegt.

Den Vorschlag hat man auch schon bei uns in Deutschland gemacht. Würdest Du das den richtig finden Mente?

[Enigma]

Das war nicht deine Frage. Ansonsten würdest du auch nur die üblichen Stammtischsprechblasen serviert bekommen, wie "es muss einfach besser Politik gemacht werden" und "die Politiker müssen mal wieder auf das Volk hören" und sowas.

das war meine frage wenn du meinen eingangsbeitrag liest.

und es geht nicht um stammtischfloskeln sondern konkrete vorschläge .


hier mal einer (von mehreren vorschlägen):

die bundesregierung und damit auch der bundestag sollten den aufforderungen von transparency international nachkommen die zwar nicht umbedingt die begeisterung und die beteiligung an der politik steigern, jedoch durchaus dazu fähig sind die qualität dieser zu fördern.

http://www.transparency.de/Politik.62.0.html

[mentecaptus]

Den Vorschlag hat man auch schon bei uns in Deutschland gemacht. Würdest Du das den richtig finden Mente?

Beim Thema Wahlpflicht bin ich hin- und hergerissen.

Zunächst sollte man versuchen, es den Leuten leichter zu machen, zu wählen. Wir wählen immer Sonntags, in anderen Ländern wird an Arbeitstagen gewählt, weil da die Leute eh unterwegs sind und keine Freizeit geplant haben. Des Weiteren sollte man zwei feste Wahltermine pro Jahr festlegen, einen im Frühjahr, einen im Herbst. Nötige Stichwahlen würden dann ggf. exakt vier Wochen später stattfinden. So würden die Wahlgänge zusammengefasst und die Leute müssten sich weniger oft aufraffen. Aber auch die Wichtigkeit der Wahlen würde wieder stärker auffallen, weil via Zeitungen und Fernsehen nicht mehr andeauernd über irgendeine Wahl berichtet würde. Und bei kommunalen oder Landeswahlen interessieren das bundesweite Fernsehen die regionalen Themen nicht, sondern es wird immer über die Bundespolitik und die bundespolitischen Auswirkungen berichtet. Wir befinden uns also defacto im Dauerwahlkampf und diese Übersättigung erzeugt Unmut und Gleichgültigkeit. Bei zwei festen Wahlterminen im jahr wäre das zumindest weniger stark ausgeprägt.

Sollten die Wahlbeteiligungen weiter fallen, dann würde ich auch vor einer Wahlpflicht nicht zurückschrecken. Die hat natürlich auch Vorteile, denn es kann nachher niemand sagen, der Wähler hätte sich nicht festgelegt. Wenn also bisher 25% bei der Bundestagswahl nicht teilgenommen haben, wird das mit einem Schulterzucken zur Kenntnis genommen. Wenn aber 25% ungültig wählen, ist das ein deutliches Zeichen für Unmut. Und würden die Stimmen aus Protest bei irgendwelchen sonstigen Parteien landen, müsste sich die Politikerkaste damit auseinandersetzen und ggf. diese Strömungen und Stimmungen aufnehmen.

Also ja, ich halte eine Wahlpflicht für eine durchaus andenkenswerte Option (am besten bei Kombination mit den zwei Wahlterminen pro Jahr).

[Enigma]

man könnte die wahlperioden von 4 auf 5 jahre strecken , damit man länger zeit hat um gesetze zu verabschieden und ein wenig mehr konstanz in die sache zu bekommen denn schließlichmuss man das letzte jahr eingentlich sctreichen wegen der anstehenden wahl, da wird normalerweise nix mehr großes angepackt

[mentecaptus]

man könnte die wahlperioden von 4 auf 5 jahre strecken , damit man länger zeit hat um gesetze zu verabschieden und ein wenig mehr konstanz in die sache zu bekommen denn schließlichmuss man das letzte jahr eingentlich sctreichen wegen der anstehenden wahl, da wird normalerweise nix mehr großes angepackt

In den meisten Bundesländern beträgt die Wahlperiode bereits 5 Jahre und es wäre wirklich sinnvoll, es in allen und auf Bundesbene so zu machen. Darum würde ich meinen zuvor gemachten Vorschlag noch erweitern wollen.

[Schwarzer Ritter]

Beim Thema Wahlpflicht bin ich hin- und hergerissen.

Zunächst sollte man versuchen, es den Leuten leichter zu machen, zu wählen. Wir wählen immer Sonntags, in anderen Ländern wird an Arbeitstagen gewählt, weil da die Leute eh unterwegs sind und keine Freizeit geplant haben. Des Weiteren sollte man zwei feste Wahltermine pro Jahr festlegen, einen im Frühjahr, einen im Herbst. Nötige Stichwahlen würden dann ggf. exakt vier Wochen später stattfinden. So würden die Wahlgänge zusammengefasst und die Leute müssten sich weniger oft aufraffen. Aber auch die Wichtigkeit der Wahlen würde wieder stärker auffallen, weil via Zeitungen und Fernsehen nicht mehr andeauernd über irgendeine Wahl berichtet würde. Und bei kommunalen oder Landeswahlen interessieren das bundesweite Fernsehen die regionalen Themen nicht, sondern es wird immer über die Bundespolitik und die bundespolitischen Auswirkungen berichtet. Wir befinden uns also defacto im Dauerwahlkampf und diese Übersättigung erzeugt Unmut und Gleichgültigkeit. Bei zwei festen Wahlterminen im jahr wäre das zumindest weniger stark ausgeprägt.

Sollten die Wahlbeteiligungen weiter fallen, dann würde ich auch vor einer Wahlpflicht nicht zurückschrecken. Die hat natürlich auch Vorteile, denn es kann nachher niemand sagen, der Wähler hätte sich nicht festgelegt. Wenn also bisher 25% bei der Bundestagswahl nicht teilgenommen haben, wird das mit einem Schulterzucken zur Kenntnis genommen. Wenn aber 25% ungültig wählen, ist das ein deutliches Zeichen für Unmut. Und würden die Stimmen aus Protest bei irgendwelchen sonstigen Parteien landen, müsste sich die Politikerkaste damit auseinandersetzen und ggf. diese Strömungen und Stimmungen aufnehmen.

Also ja, ich halte eine Wahlpflicht für eine durchaus andenkenswerte Option (am besten bei Kombination mit den zwei Wahlterminen pro Jahr).


Ich wäre nicht für eine Wahlpflicht, und ich vermute fast wie Du das die Menschen, wenn sie gezwungen wären zu wählen, entweder die Stimme durchstreichen, oder noch mehr nach links/rechts ausweichen würden.
Die Menschen sind unzufrieden, und ich meine die niedrige Wahlbeteiligung rührt daher, das die Bürger keine großen Unterschiede mehr zwischen den Volksparteien sehen.
Ob uns nun Rot/Grün, Schwarz/Gelb oder Schwarz/Rot regiert interessiert die meisten gar nicht mehr. Dem zu folge herrscht eine Gleichgültigkeit im Volk, nach dem Motto „Ist doch sowieso alles egal, die bescheißen uns eh alle“ – so nehme ich das zumindest wahr.

Was hat sich denn, in den letzten 4 Jahren durch die CDU geändert? Ich kann mich noch erinnern vor der Wahl, dort sagte die CDU „Wir wollen die MwSt. um 2% auf 18% anheben, um die Lohnnebenkosten zu senken“ und die SPD sagte: „Wenn ihr uns wählt, dann bleibt die MwSt. auf 16%“ und was kam am Ende raus? 19% also haben beide gelogen, besonders die SPD. Ist da noch ein Wunder, das viele nicht mehr zur Wahl gehen, wenn man auf die Versprechen nicht mehr vertrauen kann?

[mentecaptus]

"Politik ist die Kunst des Möglichen". (Otto Graf von Bismarck)



Du beschreibst die Unzufriedenheit korrekt. Dennoch liegt ein Teil des Problems auch darin, dass nach den Wahlen immer Koalitionen nötig sind, um regieren zu können. Und daher kann keine Partei ihr Progamm voll umsetzen, sondern muss von Anfang an Kompromisse machen. Die Alternative ist ein Wahlsystem wie in England, wo es nur Direktwahlen in den Wahlkreisen gibt und sich immer nur der direkt gewählte Kandidat im Parlament wiederfindet. Das hat - bisher - meistens zu Einparteienregierungen geführt, die dann "nur" innerparteiliche Kompromisse schließen müssen. Doch dieses Wahlsystem hat natürlich auch seine entscheidenden Nachteile, weshalb ich unseres für gerechter halte. Aber das ist wohl ein anderes Thema.

[Enigma]

ich zitiere karl popper"Eine Mehrheitsregierung ist verantwortlich ,eine Koalitionsregierung schon viel weniger und eine Minderheitsregierung noch weniger."

was also ganz klar für eine direktwahl des bundestages sprechen würde