Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : OVG watscht die NPD ab
Na endlich muss der Politmüll abgehängt werden. Und nachdem jetzt klar ist, dass sich die NPD volksverhetzender Werbemittel bedient, bitte sofort das Verbotsverfahren hinten dran und den Politdreck noch vor der Wahl eintüten, sowie die Köpfe in den Bau stecken.
Niederlage für NPD im Wahlkampf
Gericht: NPD-Wahlplakate sind volksverhetzend
Weil ihre Wahlplakate den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen, muss die NPD jetzt ihre Wahlkampagne stoppen.
Greifswald. Die rechtsextreme NPD muss ihre Wahlplakate mit dem Slogan „Polen-Invasion stoppen“ in Ostmecklenburg abhängen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Greifswald sieht den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt, wie eine Gerichtssprecherin nach der Entscheidung am Sonnabend sagte. Das OVG hob damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtes auf. Die NPD hatte Anfang September mehr als 50 solcher Plakate aufgehängt, worauf die Ordnungsämter die Plakate abhängen ließen. Der NPD-Kreisverband Uecker-Randow klagte jedoch erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht. Gegen diese Entscheidung hatte der Landkreis Beschwerde eingelegt.
Schlappe vor dem OVG für die Braunen (http://www.abendblatt.de/region/article1191748/Gericht-NPD-Wahlplakate-sind-volksverhetzend.html)
Jetzt kann man den sack auch sofort ganz schließen.
Die NPD hier in der Gegend hat das meiste Werbematerial verteilt.
Ich hoffe sie wird genug Stimmen bekommen. Weiter so.
Und die Polen sollten eher Richtung Warschau ziehen, da wird sich Polens Zukunft hauptsächlich abspielen, nicht in der Nähe der Oder ...
Lieber Junge
19.09.09, 17:54
Dort steht:
Gegen die Entscheidung kann die NPD jetzt Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht einlegen. Im Kreis Uecker-Randow an der Grenze zu Polen leben seit Jahren mehr als 1000 polnische Bürger, unter anderem wegen günstiger Immobilienpreise und der Nähe zur Großstadt Stettin (Szczecin).
Noch ist also nichts entschieden. Was daran volksverhetzend sein soll, kann mir kein normal denkender Mensch erklären. Deshalb wird die NPD garantiert nicht verboten. Anscheinend muß mehr aus dem Untergrund reagiert werden.
Lieber Junge
19.09.09, 17:56
Man hätte das Plakat auch mit "Polnische Kolonialisierung stoppen!" beschriften können.
Und siehe da, die Getroffenen bellen sofort die Duchhalteparolen. :D
..... Noch ist also nichts entschieden. Was daran volksverhetzend sein soll, kann mir kein normal denkender Mensch erklären. Deshalb wird die NPD garantiert nicht verboten. Anscheinend muß mehr aus dem Untergrund reagiert werden.
Das ist für mich bloss ein weiterer Beweis dafür, dass dieser Volksverhetzungsparagraf, nichts wie reiner Gummi ist.
"Polen-Invasion" kann man mehrfach auslegen, so war Hitlers Angriff zb auch eine "Polen-Invasion" - und die im nachhinein zu stoppen verhetzt doch wohl kein Volk, oder ?
Das System hat sich mal wieder selbst ein Bein gestellt. Die Plakate hingen dort viele Wochen. Ich habe sie schon Anfang August in Görlitz gesehen. Jetzt kommt noch der unbeabsichtigte Werbe- und Aufmerksamkeitseffekt durch diese "Affaire" hinzu: Besser kann es für die NPD gar nicht laufen.
Das System hat sich mal wieder selbst ein Bein gestellt. Die Plakate hingen dort viele Wochen. Ich habe sie schon Anfang August in Görlitz gesehen. Jetzt kommt noch der unbeabsichtigte Werbe- und Aufmerksamkeitseffekt durch diese "Affaire" hinzu: Besser kann es für die NPD gar nicht laufen.
In diesem Sinne, sollte man auch *JM* zu dieser Strangeröffnung offiziell danken :banana::banana:
Lieber Junge
19.09.09, 18:15
Im Lande Bremen dürfen die "Gute Heimreise!"-Plakate nicht aufgehängt werden. In diesem Faschostaat wird das Recht nach belieben hin und her gebogen und wahrscheinlich nach der Wetterlage ausgelegt. Repressionen eines Staates sind ein Zeichen von Schwäche. Weiter so! Jetzt erst recht!
Das System hat sich mal wieder selbst ein Bein gestellt. Die Plakate hingen dort viele Wochen. Ich habe sie schon Anfang August in Görlitz gesehen. Jetzt kommt noch der unbeabsichtigte Werbe- und Aufmerksamkeitseffekt durch diese "Affaire" hinzu: Besser kann es für die NPD gar nicht laufen.
Oh juristisch Unbeleckter, lass dich aufklären, dass all dies ein Sammeln ist. Die CSU hats aus Bayern schalmeit, dass sie gerne ein Verbotsverfahren haben würde. Von diesen drei Richtern, die seinerzeit GEGEN das Verbot stimmten, sind nur noch zwei Richter im Amt und auch die werden im Jahr 2010 (meines Wissens nach im ersten Quartal) Geschichte sein. Das heißt, die drei Bremsklötze werden weg sein und darum wird nun Fall für Fall und Argument für Argument gesammelt, damit das für 2010 anstehende Verbotsverfahren durch geht wie ein heißes Messer durch wachsweiche Butter.
Fragt doch nach, ihr Kinderleins, wenn ihr mal wieder etwas nicht versteht oder nicht richtig zuordnen könnt. :D
Lieber Junge
19.09.09, 18:29
Oh juristisch Unbeleckter, lass dich aufklären, dass all dies ein Sammeln ist. Die CSU hats aus Bayern schalmeit, dass sie gerne ein Verbotsverfahren haben würde. Von diesen drei Richtern, die seinerzeit GEGEN das Verbot stimmten, sind nur noch zwei Richter im Amt und auch die werden im Jahr 2010 (meines Wissens nach im ersten Quartal) Geschichte sein. Das heißt, die drei Bremsklötze werden weg sein und darum wird nun Fall für Fall und Argument für Argument gesammelt, damit das für 2010 anstehende Verbotsverfahren durch geht wie ein heißes Messer durch wachsweiche Butter.
Fragt doch nach, ihr Kinderleins, wenn ihr mal wieder etwas nicht versteht oder nicht richtig zuordnen könnt. :D
Selbst die vielen staatlich finanzierten Linksfaschoprojekte sind gegen ein Verbotsverfahren. Was wird denn passieren, wenn die NPD verboten wurde? Soll die DVU in den Bundestag katapultiert werden? So schlecht wäre ein Verbot der NPD also nicht. Und was passiert, wenn die DVU verboten wird? Dann werden die Reps unterstützt. Die Linksfaschos scheinen schon von einer Einheitspartei zu träumen.
Oh juristisch Unbeleckter, lass dich aufklären, dass all dies ein Sammeln ist. Die CSU hats aus Bayern schalmeit, dass sie gerne ein Verbotsverfahren haben würde. Von diesen drei Richtern, die seinerzeit GEGEN das Verbot stimmten, sind nur noch zwei Richter im Amt und auch die werden im Jahr 2010 (meines Wissens nach im ersten Quartal) Geschichte sein. Das heißt, die drei Bremsklötze werden weg sein und darum wird nun Fall für Fall und Argument für Argument gesammelt, damit das für 2010 anstehende Verbotsverfahren durch geht wie ein heißes Messer durch wachsweiche Butter.
Fragt doch nach, ihr Kinderleins, wenn ihr mal wieder etwas nicht versteht oder nicht richtig zuordnen könnt. :D
Wie Du es auch drehst, Malta, die NPD bleibt der lachende Sieger. Denn einmal ist es zweifelhaft, ob die nachrückenden Richter weniger bremsen, da bekanntlich die 68er Richter langsam in den unverdienten Ruhestand treten.
Und selbst wenn die Partei tatsächlich verboten würde: der Solidarisierungseffekt der Unentschlossenen wäre um so größer. Die aus der alten NPD dann hervorgehende neue nationale Partei könnte unverbraucht und noch nicht durchsetzt von Spitzeln an den Start gehen.
Du wärest erstaunt, wer alles seine Hoffnungen in eine solche neue Partei setzen würde. Die "Kameraden" warten nur darauf. :)
Das ist für mich bloss ein weiterer Beweis dafür, dass dieser Volksverhetzungsparagraf, nichts wie reiner Gummi ist.
Da verletzen offensichtlich nur die Plakate das "gesunde Volksempfinden" der Richter, die für Parteien werben, die mit den ReGIERungsparteien konform gehen. Und die NPD will nun mal nicht mit den Etablierten kuscheln!
Wie Du es auch drehst, Malta, die NPD bleibt der lachende Sieger. Denn einmal ist es zweifelhaft, ob die nachrückenden Richter weniger bremsen, da bekanntlich die 68er Richter langsam in den unverdienten Ruhestand treten.
Und selbst wenn die Partei tatsächlich verboten würde: der Solidarisierungseffekt der Unentschlossenen wäre um so größer. Die aus der alten NPD dann hervorgehende neue nationale Partei könnte unverbraucht und noch nicht durchsetzt von Spitzeln an den Start gehen.
Du wärest erstaunt, wer alles seine Hoffnungen in eine solche neue Partei setzen würde. Die Kameraden warten nur darauf. :)
Du hast - übrigens mal wieder - so gar keine Ahnung, was alles gärt. Ich rate dir mit dem alten Rudi Carell: Lass dich überraschen. Das Jahr 2010 wird für unappetitliche Gesellen deiner Art gar viele Überraschungen parat halten. Es wird quasi das ganze Jahr Ostern sein. :D
Du hast - übrigens mal wieder - so gar keine Ahnung, was alles gärt. Ich rate dir mit dem alten Rudi Carell: Lass dich überraschen. Das Jahr 2010 wird für unappetitliche Gesellen deiner Art gar viele Überraschungen parat halten. Es wird quasi das ganze Jahr Ostern sein. :D
Scheinst gute Kontakte zur Al Quaida zu haben..
Aber was das Gären betrifft: ich bin sehr dafür und versuche, immer mal wieder ein bischen Hefe zuzugeben. Denn, wie Ulfköttel schreibt:
Was lange gärt, wird endlich Wut
:)
Das ist für mich bloss ein weiterer Beweis dafür, dass dieser Volksverhetzungsparagraf, nichts wie reiner Gummi ist.
Natürlich ist der §130 ein Gummiparagraph. Er kann nach Belieben ausgelegt werden, natürlich immer zum Nachteil für Deutsche.
Wahrheiten ansprechen ist in unserer "Demokratie" verboten. Wer nicht spurt, wird verfolgt. Die Umvolkung muß reibungslos vonstatten gehen.
Als letztes Mittel helfen dann Paßentzug (Horst Mahler) oder es werden "psychiatrische" Gutachten von Nationalisten bei Stalinschen Schauprozessen gefordert.
Die UDSSR läßt grüßen.
Willkommen in der BRD!
Lieber Junge
19.09.09, 19:17
Parteien kann man vielleicht verbieten. Eine politische Gesinnung kann man nicht verbieten. Ein Verbot rechter Parteien wäre für viele etablierte Politiker ein Albtraum. Die gehassten Nationalisten wären nicht mehr kontrollierbar, und V-Männer hätten ebenfalls keinen Einfluß mehr. Anschläge würden auf der Tagesordnung stehen. Was soll auch das Ausland von diesem Faschostaat denken, wenn sich dieser Kackstaat immer mehr zu einer Diktatur entwickelt?
Es scheint echt noch Experten zu geben die glauben, die ach so "freien" Kameradschaften wären NICHT von A bis Z mit V-Leuten durchzogen. :haha:
Die Rechtsextreme dieses Landes onaniert oder kackt nicht einmal ohne dass der VS es weiß.
Ganz geil finde ich ja so "geheime Aktionen" wie im CPF oder bei PI. Da werden dann "Mail-Zusammenschlüsse" gegründet, um für den Fall der Abschaltung des Forums gewappnet zu sein und auch zukünftig "konspirativ" kommunizieren zu können.
Meine Fresse, selbst da liest der VS mit wenn er das will und den Schichtjungs langweilig ist. Wie man auch das Forum liest oder PI. Der VS weiß ganz genau, wer verfasst da bei PI welchen Beitrag.
Zu glauben, dass auch nur EIN EINZIGER Beitrag anonym verfasst würde ist so dermaßen naiv. In jedem verdammten Forum sind Leute, die JEDES WORT filtern.
Ganz geil finde ich ja so "geheime Aktionen" wie im CPF oder bei PI. Da werden dann "Mail-Zusammenschlüsse" gegründet, um für den Fall der Abschaltung des Forums gewappnet zu sein und auch zukünftig "konspirativ" kommunizieren zu können.
Meine Fresse, selbst da liest der VS mit wenn er das will und den Schichtjungs langweilig ist. Wie man auch das Forum liest oder PI. Der VS weiß ganz genau, wer verfasst da bei PI welchen Beitrag.
Zu glauben, dass auch nur EIN EINZIGER Beitrag anonym verfasst würde ist so dermaßen naiv. In jedem verdammten Forum sind Leute, die JEDES WORT filtern.
Dann bleibt nur zu hoffen, daß die auch die erlesenen Beiträge unserer militanten Mohammedaner mitlesen!
Kleines Mäuschen
19.09.09, 20:49
In jedem verdammten Forum sind Leute, die JEDES WORT filtern.
:eek: In diesem auch?
Walter Hofer
19.09.09, 20:59
Wie Du es auch drehst, Malta, die NPD bleibt der lachende Sieger.
nein, mit jedem verlorenen Prozess fallen für die NPD Gerichts- und Anwaltskosten an. Es ist die richige Strategie, die NPD finanziell massiv zu schädigen, bis sie Insolvenz anmeldet, deshalb:
scheisst die NPD mit Klagen zu! :)
Denn einmal ist es zweifelhaft, ob die nachrückenden Richter weniger bremsen, da bekanntlich die 68er Richter langsam in den unverdienten Ruhestand treten.
kein Grund zur Sorge, die Kinder der 68er sind noch härter als die Eltern!
Wann werden die SED und die Grünen verboten,das sind linke Faschisten.
V.V.S.O.P.
19.09.09, 21:08
Für die NDP-Zielgruppe eine Spitzenwerbung. Da man annehmen kann, das dieses Urteil in allen Presseaussendungen seinen Platz finden wird, ist das eine Reklame, die sich die Pleite NDP hätte niemals leisten können. Die Forderungen nach einem NDP Verbot noch vor den Wahlen sind nix als unrealistische Phantasterein
Walter Hofer
19.09.09, 21:13
Wann werden die SED und die Grünen verboten,das sind linke Faschisten.
Sie können nicht verboten werden, weil des keine linken Faschisten gibt.
V.V.S.O.P.
19.09.09, 21:13
Parteien kann man vielleicht verbieten. Eine politische Gesinnung kann man nicht verbieten. Ein Verbot rechter Parteien wäre für viele etablierte Politiker ein Albtraum. Die gehassten Nationalisten wären nicht mehr kontrollierbar, und V-Männer hätten ebenfalls keinen Einfluß mehr. Anschläge würden auf der Tagesordnung stehen. Was soll auch das Ausland von diesem Faschostaat denken, wenn sich dieser Kackstaat immer mehr zu einer Diktatur entwickelt?
Ein NDP Verbot ist für die Rechte Seite nur ein Glücksfall, das Problem wird sein eine neue vernünftige Partei zu gründen, die sich von den ganzen Vergangenheitsmüll befreit. Revisionisten, Hitlerfans und ähnliches müßte dann von Anfang an entsorgt werden.
Walter Hofer
19.09.09, 21:15
Die Forderungen nach einem NDP Verbot noch vor den Wahlen sind nix als unrealistische Phantasterein
Die Partei soll nicht verboten werden, sondern täglich mit Auflagen und Klagen vollgeschissen werden!
Revisionisten, Hitlerfans und ähnliches müßte dann von Anfang an entsorgt werden.
Habt ihr nicht im Waldviertel noch Platz frei?
Walter Hofer
19.09.09, 21:39
Revisionisten, Hitlerfans und ähnliches müßte dann von Anfang an entsorgt werden.
Die 88ziger, die mit dem IQ 88, weigern sich entsorgt zu werden!
Sie wollen nicht im Bermudadreick der Geschichte verschwinden!
V.V.S.O.P.
19.09.09, 21:42
Die 88ziger, die mit dem IQ 88, weigern sich entsorgt zu werden!
Sie wollen nicht im Bermudadreick der Geschichte verschwinden!
Muß man sie fragen? Weg mit den Deppen die ohnehin niemanden abgehen. Wer ständig in und an der Vergangenheit hängt, hat keine Zukunft.
Walter Hofer
19.09.09, 21:49
Wer ständig in und an der Vergangenheit hängt, hat keine Zukunft.
wem sagst du das! Erzähl das im Forum den nationalen Kämpfern der Gruppe:
pro NS-Vergangenheit
Die 88ziger, die mit dem IQ 88, weigern sich entsorgt zu werden!
Sie wollen nicht im Bermudadreick der Geschichte verschwinden!
Wenn die vereinten Streitkräfte von Mohammedanern und Antifa die Rechten einfach ignorieren und totschweigen (nicht totschlagen) würden, hätte sich diese ganze Bewegung nach meiner (unmaßgeblichen) Ansicht schon lange im Sand verlaufen.
Aber weil man doch lieber anläßlich von Versammlungen aller Art der Rechten seine Betriebssportfeste abhält, bekommen diese Menschen eben in der Öffentlichkeit weit mehr Aufmerksamkeit (und Zulauf), als nötig!
Ganz geil finde ich ja so "geheime Aktionen" wie im CPF oder bei PI. Da werden dann "Mail-Zusammenschlüsse" gegründet, um für den Fall der Abschaltung des Forums gewappnet zu sein und auch zukünftig "konspirativ" kommunizieren zu können.
Meine Fresse, selbst da liest der VS mit wenn er das will und den Schichtjungs langweilig ist. Wie man auch das Forum liest oder PI. Der VS weiß ganz genau, wer verfasst da bei PI welchen Beitrag.
Zu glauben, dass auch nur EIN EINZIGER Beitrag anonym verfasst würde ist so dermaßen naiv. In jedem verdammten Forum sind Leute, die JEDES WORT filtern.
Was beweist, daß die 68er totalitäre Faschisten sind. Sie selber haben noch auf den Staat geschissen und Mollies auf Polizisten geworfen; anschließend machten sie Karriere im BRD-System (Josef Fischer wurde sogar Außenminister) und gestalteten die ehemalige Demokratie BRD in ein bolschewistisches System um.
Bürger, auf die Barrikaden!
Es wird Zeit für eine Anti-68er Gegenbewegung in diesem Land.
Ganz geil finde ich ja so "geheime Aktionen" wie im CPF oder bei PI. Da werden dann "Mail-Zusammenschlüsse" gegründet, um für den Fall der Abschaltung des Forums gewappnet zu sein und auch zukünftig "konspirativ" kommunizieren zu können.
Meine Fresse, selbst da liest der VS mit wenn er das will und den Schichtjungs langweilig ist. Wie man auch das Forum liest oder PI. Der VS weiß ganz genau, wer verfasst da bei PI welchen Beitrag.
Zu glauben, dass auch nur EIN EINZIGER Beitrag anonym verfasst würde ist so dermaßen naiv. In jedem verdammten Forum sind Leute, die JEDES WORT filtern.
Das ist Unsinn. Der Verfassungsschutz hat bestimmt besseres zu tun, als Inhalte zu filtern, die ohnehin meist nicht strafbar sind. Die einzigen, für die sie sich im CPF interessieren dürften sind Leute wie Brutus.
Walter Hofer
20.09.09, 11:18
Bürger, auf die Barrikaden!
Es wird Zeit für eine Anti-68er Gegenbewegung in diesem Land.
Die Alt-68er beraten euch gerne, wie man eine Gegenbewegung aufzieht.
Die Seminargebühren sind im voraus zu zahlen, da euer NPD-Laden als nicht kreditwürdig gilt! :)
Walter Hofer
24.09.09, 21:00
Das Rundschreiben der Berliner NPD bzgl. "Heimreise" trifft einige Politiker sehr hart:
http://www.welt.de/multimedia/archive/1253701272000/00907/satire_T_Drohbrief__907100g.jpg
http://politikpla.net/forum/image.php?u=136&dateline=1239731523&type=profile
Ace of Spades
24.09.09, 21:05
Bürger, auf die Barrikaden!
Es wird Zeit für eine Anti-68er Gegenbewegung in diesem Land.
Nicht nötig. Die 68iger regeln sich naturgemäss selbst, nur Geduld.
Die Frage ist, wie du den deutschen Michel auf die Barrikaden bringen willst?
Wara Sagenknecht
24.09.09, 21:42
Es scheint echt noch Experten zu geben die glauben, die ach so "freien" Kameradschaften wären NICHT von A bis Z mit V-Leuten durchzogen. :haha:
Die Rechtsextreme dieses Landes onaniert oder kackt nicht einmal ohne dass der VS es weiß.
Ein V-Mann hat auch berichtet, dass die meisten NPD-Leute schwul sind. Stimmt das?
Igni et ferro
24.09.09, 22:00
Es scheint echt noch Experten zu geben die glauben, die ach so "freien" Kameradschaften wären NICHT von A bis Z mit V-Leuten durchzogen. :haha:
Ein V-Mann hat auch berichtet, dass die meisten NPD-Leute schwul sind. Stimmt das?
Viel interessanter wäre es doch zu erfahren wer denn die Straftaten begeht, die Mitglieder der freien Kameradschaften oder die Mitarbeiter des VS, die in den freien Kameradschaften tätig sind. Oder kann man das schon längst nicht mehr trennen?
Ace of Spades
24.09.09, 22:04
Ein V-Mann hat auch berichtet, dass die meisten NPD-Leute schwul sind. Stimmt das?
Möchtest du dann da mitmachen?
Walter Hofer
24.09.09, 22:05
Die Frage ist, wie du den deutschen Michel auf die Barrikaden bringen willst?
überhaupt nicht,
wenn da ein Schild stehen "Rasen betreten verboten",
hält sich der Michel an die Vorschrift.
http://www.feuerwehrjugend-graefelfing.de/funarea/bilder/rasen.jpg
Wara Sagenknecht
24.09.09, 22:08
Viel interessanter wäre es doch zu erfahren wer denn die Straftaten begeht, die Mitglieder der freien Kameradschaften oder die Mitarbeiter des VS, die in den freien Kameradschaften tätig sind. Oder kann man das schon längst nicht mehr trennen?
Moralisch ist das alles der gleiche Abschaum, aber die einen lassen sich wenigstens noch für einen guten Zweck kaufen.
Ace of Spades
24.09.09, 22:20
Moralisch ist das alles der gleiche Abschaum, aber die einen lassen sich wenigstens noch für einen guten Zweck kaufen.
Was verstehst du denn unter "moralisch?"
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