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Schleswig-Holstein: Kleines Land, große Wirkung
Am 27. September ist Bundestagswahl ? und Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Letztere ist enorm spannend. Denn im Norden geht es um offene Rechnungen und die Frage, ob Schwarz-Gelb selbst bei einem Sieg im Bund Probleme bekommt.
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Walter Hofer
12.09.09, 10:54
Zu welcher Koalition neigt der SSW?
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Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben CDU und FDP ihren Vorsprung eingebüßt und liegen mit nur noch 48 Prozent gleichauf mit SPD, Grünen, SSW und Linkspartei. Dieses Patt ergab eine Wahlumfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR.
mentecaptus
12.09.09, 12:36
Zu welcher Koalition neigt der SSW?
Die sind unberechenbar; tendenziell würde ich aber eher links sagen. 2005 wollte der SSW ja mit SPD und GRÜNEN in eine Koalition (Heide Simonis scheiterte damals ja mit diesem Un-Bündnis vierfach), hatte in den Jahren zuvor aber erklärt, man könne sich auch eine Tolerierung der SPD (und evtl. Rot-Grün) vorstellen. Offiziell hält sich der SSW auch eine "bürgerliche" Option offen, aber das halte ich eher für halbherzig. Einerseits ist ja das Hauptzankthema Schulpolitik nicht mehr so ein Reizthema (CDU und SPD haben ja eine Schulreform durchgeführt), andererseits sind die handelnden Personen beim SSW seit Jahren die selben. Allerdings scheint es für SPD-GRÜNE-SSW ja nicht zu reichen und inwiefern der SSW die - in SH besonders radikale und durchgeknallte - Linke "zu schlucken" bereit ist, bleibt abzuwarten. Hier sehe ich eine größere Hemmschwelle seitens des SSW. Und einer Tolerierung hatten die 2005 eine klare Absage erteilt und sich ggf. ausschließlich für eine Regierungsbeteiligung ausgesprochen.
Insofern könnte es am Ende zu zu folgenden möglichen Regierungsoptionen kommen:
CDU-FDP
CDU-FDP-SSW (falls CDU-FDP nicht alleine reicht)
CDU-SPD
SPD-FDP-GRÜNE
SPD-GRÜNE-Linke-SSW
Die vierte Konstellation, die Ampel, halte ich für ausgeschlossen. Die hätte die FDP nämlich seit 5 Jahren bereits haben können, denn für SPD, GRÜNE und FDP gab es im Landtag stets eine satte Mehrheit.
Folglich ist es sehr wahrscheinlich, dass es wieder eine CDU-geführte Landesregierung geben wird. Aber hoffentlich ohne SPD, denn das war von Anfang an eine Katastrophe. Wobei man sagen muss, dass dies zuvorderst an Ralf Stegner lag, mit Lothar Hay und Ute Erdsiek-Rave gab es eher wenig Reibereien aus Sicht der CDU.
Walter Hofer
12.09.09, 12:57
CDU-FDP-SSW (falls CDU-FDP nicht alleine reicht)
Hatte der SSW nicht Simonis und Rot/Grün unterstützt?
Jon T Essberger
12.09.09, 13:03
Carstensen, Spitzname: „Büfett-Fräse“ (wegen seines kräftigen Zulangens bei Empfängen), muss wech.
Walter Hofer
12.09.09, 14:23
Carstensen, Spitzname: „Büfett-Fräse“ (wegen seines kräftigen Zulangens bei Empfängen), muss wech.
jo, ich kenne den Typen nur unter Lachsack Harry Peter,.............
http://www.youtube.com/watch?v=93WMjppapGQ
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