Vivian
08.09.09, 17:50
Wie europatauglich sind deutsche Parlamentarier?
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat dem Gesetzgeber aufgetragen, die Mitwirkung von Bundestag und Bundesrat in Sachen Europa zu stärken. Die EU-Begleitgesetze tragen dem nun Rechnung; sie garantieren Informationsrechte und Einflussnahme der gesetzgebenden Organe. Doch haben Deutschlands Parlamentarier das verdient? Sind sie überhaupt europatauglich?
Weiterlesen... (http://www.handelsblatt.com/politik/handelsblatt-kommentar/wie-europatauglich-sind-deutsche-parlamentarier;2454530)
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat dem Gesetzgeber aufgetragen, die Mitwirkung von Bundestag und Bundesrat in Sachen Europa zu stärken. Die EU-Begleitgesetze tragen dem nun Rechnung; sie garantieren Informationsrechte und Einflussnahme der gesetzgebenden Organe. Doch haben Deutschlands Parlamentarier das verdient? Sind sie überhaupt europatauglich?
Weiterlesen... (http://www.handelsblatt.com/politik/handelsblatt-kommentar/wie-europatauglich-sind-deutsche-parlamentarier;2454530)