Kommunen: Einbruch bei der Gewerbesteuer

[mentecaptus]

Einbruch bei der Gewerbesteuer

Stadtkämmerer in Sorge. Städte und Gemeinden rechnen für das kommende Jahr mit einem drastischen Rückgang bei der Gewerbesteuer. In diesem Punkt reagieren die Kommunen empfindlich: Die Gewerbesteuer ist ihre wichtigste Einnahmequelle.

Das Gewerbesteueraufkommen wird laut einer Umfrage der Fachzeitung "Der Neue Kämmerer" im Vergleich zu 2008 um durchschnittlich 28 Prozent zurückgehen.

(...)

Sollte das Steueraufkommen tatsächlich wie befürchtet zurückgehen, dürfte sich die finanzielle Situation in einer Reihe ohnehin belasteter Kommunen verschärfen. Einsparungen in den Bereichen Bildung, Kultur und Sport wären in manchen Fällen wohl kaum zu vermeiden.

(...)

Mehr... (http://www.n-tv.de/wirtschaft/Stadtkaemmerer-in-Sorge-article437752.html)



Das betrifft jeden Bürger, denn wenn die Kommunen drastische Einbrüche bei der Gewerbesteuer verzeichnen, müssen sie das kompensieren. Einerseits durch Einsparungen und andererseits durch andere Einnahmenquellen. Das führt zu einem Potpuri der Grausamkeiten, wie Anhebung der KiTa-Beiträge, der Volkshochschulegebühren, der Sportplatznutzungsentgelte, Schließung von Musikschulen, Anhebung der Hunde- und Grundsteuer (letzter zahlen die Mieter über die Betreibskosten mit!), uswusf.

[daimos]

Die Kommunen werden die nächste Jahre sowieso bluten ohne Ende. Wer soll denn auch das ganze Konjunkturpaket bezahlen? Das wird alles abgewälzt.

[Jurassic]

Die Kommunen werden die nächste Jahre sowieso bluten ohne Ende. Wer soll denn auch das ganze Konjunkturpaket bezahlen? Das wird alles abgewälzt.

Am Ende ist es eben immer der kleine Mann der verarscht wird... das war/ist bei allen Regierungsformen so, rechts, links, liberal, Demokratie, Monarchie, Diktatur...

[mentecaptus]

Die Kommunen werden die nächste Jahre sowieso bluten ohne Ende. Wer soll denn auch das ganze Konjunkturpaket bezahlen? Das wird alles abgewälzt.

Der Bund zahlt den Löwenanteil, die Länder müssen ein paar Prozente drauf geben und die Kommunen müssen einen Eigenanteil stemmen beim Konjunkturpaket. So kommt dann eine Komplettfinanzierung für eine Maßnahme zusammen. Allerdings sind die Kommunen selbst klamm und daher gab es die (inoffizielle) Ansage aus dem Innenministerium (also Kommunalaufsicht für die Haushalte der Kommunen zuständig), dass man die Haushaltsnachträge mit den Summen für das Konjunkturpaket selbst dann genehmigen würde, wenn ansonsten der Haushalt nicht genehmigungsfähig wäre. Mit anderen Worten: selbst wenn die Kommunen ihren Eigenanteil zu 100 Prozent über Kredite finanzieren wrden und ansonsten keine Kredite meher von der Kommunslaufsicht genehmigt würden, wird das durchgewunken. Ist in diesem Fall auch verständlich, weil von einer Kommune nicht abgerufene Mittel aus den Konjunkturpaketen einfach wieder in den Topf (des Bundeslandes) zurückfließen und dort auf die anderen Kommunen verteilt werden. Und man wollte verhindern, dass am Ende nur die wirtschaftlich besser dastehenden Kommunen das meiste Geld abgreifen und die klammen Kommunen ganz ohne dastehen.

[Enigma]

Der Bund zahlt den Löwenanteil, die Länder müssen ein paar Prozente drauf geben und die Kommunen müssen einen Eigenanteil stemmen beim Konjunkturpaket. So kommt dann eine Komplettfinanzierung für eine Maßnahme zusammen. Allerdings sind die Kommunen selbst klamm und daher gab es die (inoffizielle) Ansage aus dem Innenministerium (also Kommunalaufsicht für die Haushalte der Kommunen zuständig), dass man die Haushaltsnachträge mit den Summen für das Konjunkturpaket selbst dann genehmigen würde, wenn ansonsten der Haushalt nicht genehmigungsfähig wäre. Mit anderen Worten: selbst wenn die Kommunen ihren Eigenanteil zu 100 Prozent über Kredite finanzieren wrden und ansonsten keine Kredite meher von der Kommunslaufsicht genehmigt würden, wird das durchgewunken. Ist in diesem Fall auch verständlich, weil von einer Kommune nicht abgerufene Mittel aus den Konjunkturpaketen einfach wieder in den Topf (des Bundeslandes) zurückfließen und dort auf die anderen Kommunen verteilt werden. Und man wollte verhindern, dass am Ende nur die wirtschaftlich besser dastehenden Kommunen das meiste Geld abgreifen und die klammen Kommunen ganz ohne dastehen.

aber darauf läufts doch eh wieder hin , wir haben in deutschland das problem der querfinanzierungnen ...da bekommt dan ne kommune 100.000 € fördermittel um ein 15 mio€ schwimmbad zu bauen(was natürlich dann auf pump gemacht wird):augenrollen:

[mentecaptus]

aber darauf läufts doch eh wieder hin , wir haben in deutschland das problem der querfinanzierungnen ...da bekommt dan ne kommune 100.000 € fördermittel um ein 15 mio€ schwimmbad zu bauen(was natürlich dann auf pump gemacht wird):augenrollen:

Ey, du warst schon mal in unserem Schwimmbad? =)

[Enigma]

Ey, du warst schon mal in unserem Schwimmbad? =)

nö , aber die kommunalen probleme sind letztlich fast überall gleich .

solche förderungen sollte es imho nicht mehr geben dann würden sich die meisten kommunalfinanzen deutlich zum besseren wenden